Ein Bild von Uwe Westdörp
13.09.2018, 19:16 Uhr STREIT UM HANS-GEORG MAAßEN?

Was die Koalition eint - und was sie zerreißen könnte

Kommentar von Uwe Westdörp

Entspannte Gesichter nach dem Krisengespräch der Koalition: CSU-Chef Horst Seehofer und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles beim Verlassen des Kanzleramtes, wo sie sich mit der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel getroffen hatten. Foto: John MACDOUGALL / AFPEntspannte Gesichter nach dem Krisengespräch der Koalition: CSU-Chef Horst Seehofer und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles beim Verlassen des Kanzleramtes, wo sie sich mit der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel getroffen hatten. Foto: John MACDOUGALL / AFP

Osnabrück . Die SPD wagt die Machtprobe in der Großen Koalition. Sie fordert die Entlassung des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten. Alles ist nun möglich, bis hin zum Bruch der Koalition. Doch so weit ist es noch nicht. Ein Kommentar.

Machtprobe mit offenem Ausgang: Nachdem die SPD zunächst maximalen Druck aufgebaut und den Rücktritt des umstrittenen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen gefordert hatte, stand sie nach dem Krisengespräch der Koalitionsspitzen zunächst mit leeren Händen da: Die Entscheidung über die Zukunft des umstrittenen Behördenleiters wurde vertagt.

Kommt da nichts mehr nach, müssen die Sozialdemokraten sich fragen lassen, ob sie den Mund nicht zu voll genommen haben. In diesem Fall hätte das Manöver die SPD nicht gestärkt, sondern geschwächt. Muss Maaßen doch noch gehen, oder geht er freiwillig, könnten die Genossen dies dagegen als Erfolg verbuchen.

Die Machtprobe zeigt in jedem Fall, wie groß der Verdruss vieler Genossen über die ungeliebte Groko nach wie vor ist. Es scheint, als hätten sie nur auf die Gelegenheit gewartet, ihrem Frust Ausdruck verleihen zu können. Wetten auf die Zukunft der Groko möchte man jedenfalls nicht abschließen. Es wächst nicht zusammen, was unter massivem Druck zusammengefügt worden ist.

Eines eint SPD, CDU und CSU allerdings noch: Alle drei Parteien können aktuell kein Interesse daran haben, dass die Koalition platzt und es Neuwahlen gibt. Denn davon würde zur Zeit wohl vor allem die AfD profitieren – bei der Bayern- und der Bundestagswahl.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN