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12.09.2018, 19:07 Uhr KOMMENTAR ZUM URHEBERRECHT

Die EU muss endlich digital souveräner werden

Kommentar von Michael Clasen

Im EU-Parlament wurde kontrovers über einen besseren EU-Urheberschutz debattiert. Foto: Jean-Francois Badias/AP/dpaIm EU-Parlament wurde kontrovers über einen besseren EU-Urheberschutz debattiert. Foto: Jean-Francois Badias/AP/dpa

Osnabrück. Das Europaparlament hat sich auf eine Reform des EU-Urheberschutzes geeinigt. Das klingt harmlos, hat es aber in sich. Was das für Europas Kreativwirtschaft und Demokratien in der digitalen Zukunft bedeutet? Ein Kommentar:

Das war ein guter Tag für die Demokratie und ein schlechter für Google, Facebook & Co. Nach einer beispiellosen Lobbyschlacht hat das Europaparlament den Weg frei gemacht für eine Verschärfung des Urheberrechts. Wenn Kommission und Mitgliedstaaten folgen, genießt das geistige Eigentum wieder Schutz vor dem Diktat der digitalen Plattformökonomie.

Es geht um Macht und Profit

Es sind vor allem US-Giganten, die die digitale Welt kontrollieren. Sie nutzen die Werke Dritter für ihre auf Werbeerlöse basierenden Geschäftsmodelle, ohne die Urheber angemessen zu entlohnen. Das führt zu einem ruinösen Wettbewerb für Künstler, Autoren, Musiker, Produzenten und Verleger. Ohne ein starkes europäisches Urheberrecht hätte die hiesige Kreativwirtschaft im digitalen Zeitalter schlechte Aussichten.

Demokratie ohne vierte Gewalt undenkbar

Vor allem der Qualitätsjournalismus in seiner heutigen Vielfalt und Tiefe hätte auf Dauer kaum eine Zukunft, weil ihm die ökonomische Basis entzogen werden würde. Ohne eine funktionierende vierte Gewalt ist aber eine Demokratie undenkbar. Die Chefs der Tech-Giganten geben sich zwar wie eine Schar von Weltverbesserern, doch letztlich geht es um Macht und Profit . Ihre Lobbygruppen schreckten selbst nicht davor zurück, mit Blick auf die EU-Abstimmung vor dem Ende des freien Internets zu warnen. Eine Fake-News-Kampagne.

Der Fall mahnt: Die Europäer sollten den Herrschern über Big-Data und Algorithmen aus den USA nicht länger zujubeln. Die EU muss digital souveräner werden.


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