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12.09.2018, 12:36 Uhr KOMMENTAR

Union der vertanen Chancen benötigt Neuanfang

Kommentar von Thomas Ludwig

Am Ende seiner Amtszeit: Jean-Claude Juncker im Europäischen Parlament. Foto: Frederick Florin/AFPAm Ende seiner Amtszeit: Jean-Claude Juncker im Europäischen Parlament. Foto: Frederick Florin/AFP

Osnabrück. Der scheidende Chef der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, hat die Chance nicht genutzt, in seiner wohl letzten Rede zur Lage der EU ein Vermächtnis zu formulieren. Die Gemeinschaft ist in einem prekären Zustand.

So richtig die Analyse von Jean-Claude Juncker war – die EU als ein Garant des Friedens auf dem Kontinent, wer wollte daran zweifeln -, so nüchtern war seine Aneinanderreihung allzu oft gehörter Appelle und Absichtserklärungen. Mutlosigkeit und Resignation statt Aufbruchsstimmung und Inspiration. Der EU mangelt es nicht an Projekten, sondern an deren Umsetzung.

Wenn es gut läuft, wird Juncker als der Kommissionschef in Erinnerung bleiben, unter dessen Ägide der Wechsel zwischen Sommer- und Winterzeit abgeschafft wurde. Mehr aber wird man sich seiner Amtszeit erinnern als einer Phase, in der der Zersetzungsprozess der EU angesichts von Finanzkrise und unbewältigter Migration bedrohlich Fahrt aufnahm. Von Italien bis Schweden, von Ungarn bis Großbritannien mischen Rechtsnationalisten den Kontinent auf. Bei der Europawahl im Mai 2019 dürften sie die bisherige Statik mit der in Beton gegossenen inoffiziellen Großen Koalition aus Konservativen und Sozialdemokraten ins Wanken bringen. Dass Europa heute robuster sei, als zum Amtsantritt Junckers, ist eine Mär.

Es geht nun darum, die Anhänger einer offenen Gesellschaft zu mobilisieren. Dazu braucht es Politiker, die für den Mut zum europäischen Neuanfang stehen. Europa als Zukunftsprojekt ist gerade in Zeiten eines weltweit gefährlich erstarkenden Nationalismus dringender denn je. Wie sagte Juncker treffend und voller Emotion zu anderer Gelegenheit: „Wer an Europa zweifelt, sollte Soldatenfriedhöfe besuchen“.


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