Debatte um Verfassungsschützer Auftritt Maaßen: Alle sprachen über ihn, aber er selbst schwieg

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Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Foto: VerfassungsschutzVerfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Foto: Verfassungsschutz

Berlin. Sehen und gesehen werden – der gemeinsame Herbstempfang der Sicherheitsbehörden in Berlin ist jedes Jahr ein Stelldichein von Politikern, Abgeordneten, Polizeibeamten und Verfassungsschutz. In diesem Jahr ging es aber vor allem um die Frage: Ist auch Hans-Georg Maaßen da? Ja, war er. Aber er hielt sich zurück.

Ist Hans-Georg Maaßen da oder nicht? Hält er eine Ansprache oder nicht? Beim Herbstempfang der Sicherheitsbehörden in Berlin versuchten die 800 geladenen Gäste bei Häppchen und Sekt einen Blick auf den Mann zu erhaschen, der seit Tagen die Schlagzeilen bestimmt. Im Saal der großen Orangerie Schloss Charlottenburg gab es nur ein Thema. Wer aber erwartet hatte, dass der Verfassungsschutzpräsident sich für den von ihm ausgelösten Wirbel rund um das Video über angebliche Hetzjagden in Chemnitz rechtfertigen würde, wurde enttäuscht.

Aus Gründen der Fürsorge keine Ansprache

Zwar begrüßte Maaßen am Eingang in der Abendsonne gemeinsam mit den drei anderen Präsidenten von Bundeskriminalamt, Bundespolizei und Bundesnachrichtendienst vor großartiger Schlosskulisse routiniert die Gäste - doch das war es. Die von vielen mit Spannung erhoffte Ansprache fiel aus. Hatten im vorigen Jahr noch alle vier Präsidenten und sogar der Bundesinnenminister gesprochen, hielt nun der Präsident der Bundespolizei Dieter Romann eine kurze Begrüßung. Mit ein paar launigen Worten erklärte Romann auch, warum nur ein Präsident ans Rednerpult trat: „Aus Gründen der Fürsorge Ihnen (den Gästen) gegenüber, das verkürzt die Wartezeit aufs Büffet.“

Seehofer erschien nicht

Innenminister Horst Seehofer (CSU), immerhin oberster Dienstherr des Verfassungsschutzpräsidenten, erschien dagegen nicht beim Herbstempfang – auch das gab Raum für Spekulationen. „Können Sie da etwas rein geheimnissen? Nein“, setzte Seehofers Vertreter, Innenstaatssekretär Hans-Georg Engelke, dem entgegen. Seehofer habe einfach eine Einladung des Bundespräsidenten, die protokollarisch höher stehe, angenommen.

Sachliche Debatte gefordert

Doch wird Seehofer Maaßen zum Rücktritt auffordern? Die meisten Gäste glaubten das nicht. „Die Rücktrittsforderungen sind doch nur politisch motiviert und nicht sachlich begründet“, sagte ein hochrangiger Behördenvertreter. Viele halten die aufgebauschte Debatte für völlig überzogen. „Es geht nicht etwa um Behördenversagen oder die Auflösung der Sicherheitsbehörde“, erinnerte Staatssekretär Engelke an den Kern der Debatte und forderte, man müsse mal wieder ruhig und sachlich diskutieren.

Maaßen muss sich den Fragen der Abgeordneten stellen

Zumeist gingen die Gäste davon aus, dass der wichtigste Verfassungsschützer wohl mit einem blauen Auge davon kommt, weil er grundsätzlich gute Arbeit mache. Sollte Seehofer ihn entlassen, könnte das der AfD noch mehr Auftrieb geben, lautet die Befürchtung.

Doch noch ist die Affäre für Maaßen nicht vorbei. Er muss jetzt noch die Bundestagsabgeordneten von sich überzeugen, am Mittwoch wird er dort im parlamentarischen Kontrollgremium und dann im Innenausschuss Fragen beantworten. „Da wird Maaßen gegrillt werden – und er muss richtig liefern“, sagte ein Abgeordneter.


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