„Debatte versachlichen“ Middelberg: Maaßen hätte sich zurückhalten müssen

Von Beate Tenfelde, 11.09.2018, 15:05 Uhr
Unions-Innenexperte Mathias Middelberg fordert die „Versachlichung“ der Debatte über die Vorgänge in Chemnitz. Foto: Hermann Pentermann

Berlin. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, hat die „Versachlichung“ der Debatte über die Vorfälle in Chemnitz gefordert und das Verhalten von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen kritisiert.

In einem Gespräch mit unserer Redaktion sagte Middelberg: „Es wäre besser gewesen, wenn Maaßen bei seinen Äußerungen mehr Zurückhaltung geübt und nicht den Weg über die Presse, sondern den zu seinem Minister gesucht hätte.“ Dem Behördenchef allein deshalb die Eignung für das Amt abzusprechen, gehe allerdings zu weit. „Völlig abwegig“ nannte der CDU-Innenexperte Rufe nach einer Abschaffung des Verfassungsschutzes. „Wir brauchen gerade bei Vorfällen wie in Chemnitz fundierte Informationen, die zu der Versachlichung der Debatte beitragen und dafür brauchen wir einen starken Verfassungsschutz“, betonte Middelberg.

Auf einer Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses, an der sich auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Fragen stellt, wird sich der Verfassungsschutz-Präsident zu den Vorgängen äußern. Maaßen steht seit Tagen wegen seiner Kommentare zu rechtsgerichteten Ausschreitungen in Chemnitz unter Druck. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz hatte in einem Interview zunächst Mutmaßungen geäußert, ein Video, dass in Chemnitz Attacken auf Ausländer zeigt, könnte gefälscht sein. Inzwischen ruderte Maaßen laut Medienberichten in seinem Bericht an das Bundesinnenministerium zurück und stellte die Echtheit des Videos demnach nicht mehr in Zweifel. Zugleich attackierte er aber den Berichten zufolge Medien, die das Video veröffentlicht hatten.

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