Video zu Hetzjagd in Chemnitz Warum Rücktrittsforderungen gegen Maaßen billige Rhetorik sind

Von Marion Trimborn, 10.09.2018, 17:16 Uhr
Für einen Rücktritt von Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, gibt es bislang keine echten Gründe. Foto: Daniel Naupold/dpa

Osnabrück. In der Debatte um Chemnitz fordern Grüne, Linke und die SPD-Spitze den Rücktritt von Verfassungsschutzchef Maaßen. Dafür gibt es bislang aber keinen Anlass. Ein Kommentar

Es gehört zum politischen Spiel, allenthalben Rücktritte zu fordern. Man könnte sagen, es ist billigste Rhetorik. Dass Linke, Grüne und die SPD-Spitze Verfassungsschutzpräsident Maaßen zum Rücktritt auffordern, garantiert ihnen schnelle Schlagzeilen - mehr besagt es aber nicht. Zumal Linke und Grüne die Behörde sowieso am liebsten abschaffen würden.

Nüchtern betrachtet ist davon auszugehen, dass der Chef der als seriös geltenden Sicherheitsbehörde nicht leichtfertig die Echtheit des Videos aus Chemnitz in Frage stellen wird. Der Verfassungsschützer dürfte dafür Belege haben und natürlich muss er die jetzt rasch vorlegen. Und warum sollte eine antifaschistische Gruppe aus dem linksextremen Spektrum, die das Video veröffentlicht hat, glaubwürdiger sein als ein Verfassungsschützer?

Maaßens Verdienst ist es, den ins Kraut schießenden Vermutungen über Menschenjagden in Chemnitz entgegen getreten zu sein, trotz aller Widerstände. Es gibt eben keine Belege für solche Hetzjagden, auch nicht per Video. Genau das berichtet ja auch die Polizei vor Ort.

Dieser Fakt ist manchen politisch unbequem. Auch deswegen wird auf Maaßen, der schon öfter die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel kritisiert hat, so sehr eingeprügelt. Das geht so weit, ihm eine Nähe zur AfD vorzuwerfen, was wahrlich konstruiert scheint. Das alles ist bislang aber kein Grund, Maaßen aus dem Amt zu entfernen.

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