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09.09.2018, 18:37 Uhr KOMMENTAR ZU CHEMNITZ UND KÖTHEN

Merkels Flüchtlingspolitik hat Gesellschaft gespalten

Kommentar von Michael Clasen

In Köthen wurden zwei afghanische Staatsbürger in der Nacht zum Sonntag wegen des Anfangsverdachts eines Tötungsdelikts festgenommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Sachsen-Anhalt gemeinsam mitteilten. Die Polizei bereitet sich auf Proteste in der Stadt vor. Von linker und rechter Seite sind Demonstrationen angekündigt. Foto: Sebastian Willnow/dpaIn Köthen wurden zwei afghanische Staatsbürger in der Nacht zum Sonntag wegen des Anfangsverdachts eines Tötungsdelikts festgenommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Sachsen-Anhalt gemeinsam mitteilten. Die Polizei bereitet sich auf Proteste in der Stadt vor. Von linker und rechter Seite sind Demonstrationen angekündigt. Foto: Sebastian Willnow/dpa

Osnabrück. Erst Chemnitz, nun Köthen: Wer nach diesen Gewalttaten das Gehetze in sozialen Netzwerken verfolgt, blickt in einen Abgrund voller Angst, Gewalt und Verleumdung. Die Stimmung im Land ist noch aufgeladener als nach den sexuellen Übergriffen der Kölner Silvesternacht.

Die einen sehen in den Protesten von Chemnitz das vierte Reich am Horizont aufziehen; die anderen brüllen den Untergang des Abendlandes herbei. Dazwischen schweigen immer mehr Bürger, weil sie Angst haben, als Gutmensch oder als Nazi und Wutbürger gebrandmarkt zu werden. Die Merkel’sche Maxime der offenen Grenzen für Massenmigration hat die Gesellschaft tief gespalten.

Deshalb sind jetzt Mäßigung und verbale Abrüstung geboten. Hilfreich wären dabei auch selbstkritische Töne aus dem Kanzleramt. Das Land muss endlich zu einer umsichtigen Einwanderungspolitik zurückkehren, die humanitäre und gesellschaftliche Belange in eine Balance bringt, die konsensfähig ist.

Doch was machen Große Koalition und Kanzlerin? Sie liefern sich einen überflüssigen Streit mit Sachsens Ministerpräsident und dem Chef des Bundesverfassungsschutzes über die Deutungshoheit der Vorkommnisse von Chemnitz. Mit so einem unwürdigen Schauspiel in der Öffentlichkeit wird das Vertrauen in Staat und Demokratie geschwächt. Besonders bitter daran ist, dass dadurch genau die Falschen gestärkt werden– die Extremisten.


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