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07.09.2018, 16:46 Uhr MAAßEN IN DER KRITIK

Debatten um Chemnitz nicht unnötig anheizen

Kommentar von Uwe Westdörp


Osnabrück. Mit kritischen Äußerungen zu Video-Aufnahmen aus Chemnitz hat Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen eine heftige Debatte über die rassistischen Übergriffe dort losgetreten. Zugleich steht er - zu Recht - auch selber in der Kritik. Ein Kommentar.

Hat es in Chemnitz Hetzjagden auf Menschen gegeben? Man mag diesen Begriff für übertrieben halten, doch ändert dies nichts an entscheidenden Fakten: In Chemnitz haben aggressiv auftretende Rechtsextremisten den Hitlergruß gezeigt, „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“gebrüllt. Dort sind aus Demonstrationen heraus Menschen zumindest kurzfristig verfolgt worden. Es gab also in jedem Fall Hetze, und es gab Jagdszenen, um im Bild zu bleiben..

Übrigens: Das Zeigen des Hitlergrußes kann mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden. Und bei der Polizei laufen nach den Ausschreitungen von Chemnitz insgesamt 120 Ermittlungsverfahren.

Ebenso wenig wie man die Vorgänge dramatisieren sollte, darf man sie beschönigen. Besonders Leiter von Sicherheitsbehörden sollten da über jeden Zweifel erhaben sein. Entweder Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen kann also belegen, dass ein immer wieder gezeigtes Video aus Chemnitz gefälscht ist – oder er hätte schweigen müssen.

Es ist jedenfalls nicht Aufgabe des Geheimdienstes, die sowieso schon höchst emotionale Debatte anzuheizen. Der Verfassungsschutz soll die Dinge aufklären und keine Nebelkerzen werfen. Und schon gar nicht darf er eigene politische Ziele verfolgen, wie es Maaßen womöglich tut – man denke nur an sein umstrittenes Treffen mit AfD-Politikern.


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