Keine "Hetzjagden" in Chemnitz? "Falschinformationen": Gauland fordert Rücktritt von Regierungssprecher Seibert

Von dpa

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Der AfD-Chef Gauland (rechts) fordert den Rücktritt von Regierungssprecher Steffen Seibert, der ebenso wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von "Hetzjagden" in Chemnitz gesprochen hatte. Foto: Kay Nietfeld/dpaDer AfD-Chef Gauland (rechts) fordert den Rücktritt von Regierungssprecher Steffen Seibert, der ebenso wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von "Hetzjagden" in Chemnitz gesprochen hatte. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Berlin. AfD-Chef Gauland wirft Steffen Seibert vor, "maßgeblich zur aufgeheizten Stimmung in Chemnitz beigetragen" zu haben.

AfD-Chef Alexander Gauland betrachtet die Aussagen von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen in der Diskussion über das Ausmaß der fremdenfeindlichen Übergriffe in Chemnitz als Klarstellungen. Maaßen habe "klargestellt", "dass es anders als von der Bundesregierung behauptet keine Beweise für Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz gibt", sagte Gauland am Freitag in Berlin.

"Maßgeblich zur aufgeheizten Stimmung in Chemnitz beigetragen"

Er forderte in diesem Zusammenhang den Rücktritt von Regierungssprecher Steffen Seibert, der ebenso wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von "Hetzjagden" in Chemnitz gesprochen hatte. "Es ist ein unerhörter Vorgang, dass Regierungssprecher Seibert offenbar regierungsamtliche Falschinformationen verbreitet hat", sagte Gauland. Seibert habe damit "maßgeblich zur aufgeheizten Stimmung in Chemnitz beigetragen" und "das Vertrauen in die Bundesregierung und den Staat weiter erschüttert".

Lesen Sie hier: Verfassungsschutz liegen keine Informationen über Hetzjagden in Chemnitz vor

Maaßen hatte der "Bild"-Zeitung gesagt, dem Verfassungsschutz lägen keine belastbaren Informationen darüber vor, dass bei den rechten Demonstrationen in Chemnitz Hetzjagden stattgefunden hätten. "Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist." Nach seiner vorsichtigen Bewertung "sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken".


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