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06.09.2018, 17:41 Uhr THÜRINGER LANDESVERBAND IM FOKUS

Verfassungsschutz prüft AfD: Das wurde auch Zeit

Kommentar von Manuel Glasfort

Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke hatte den „Trauermarsch“ in Chemnitz mit initiiert. Foto: dpaDer Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke hatte den „Trauermarsch“ in Chemnitz mit initiiert. Foto: dpa

Osnabrück. Der Thüringer Verfassungsschutz prüft, die Landes-AfD unter Beobachtung zu stellen. Das wurde auch Zeit. Nicht erst seit dem „Trauermarsch“ von Chemnitz und dem Schulterschluss mit Pegida liefert die Thüringer AfD genügend Gründe, die für diesen Schritt sprechen.

Da wäre ihr rechtsextremer Vorsitzender Björn Höcke. Unter Pseudonym soll er vor seiner AfD-Zeit für eine NPD-Postille geschrieben haben, mit Auftritten in Goebbels-Manier sorgte er auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise für Schlagzeilen. Seine völkische Gesinnung trägt er längst ungeniert zur Schau – und steht dennoch unangefochten an der Spitze des Landesverbands, was nur den Schluss zulässt, dass sein Flügel dort den Ton angibt.

Ist auch die AfD als Ganzes ein Fall für den Verfassungsschutz, wie manche meinen? Die Entscheidung sollte nicht leichtfertig getroffen werden. Es darf nicht der Eindruck entstehen, die etablierten Parteien benutzten den Inlandsgeheimdienst, um sich unliebsame Konkurrenz vom Hals zu schaffen. Das würde der AfD auch nur weiteren Auftrieb geben. Umgekehrt darf diese Gefahr die Behörden nicht davon abhalten, aktiv zu werden, sobald die Voraussetzungen vorliegen.

So oder so: Die Auseinandersetzung mit der AfD muss vor allem auf politischer Ebene stattfinden. Nur dort kann sie gewonnen werden.


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