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05.09.2018, 17:58 Uhr KOMMENTAR

Kretschmers Kampf gegen Rechtsextremismus: Enttäuschend

Kommentar von Melanie Heike Schmidt

Will gegen Rechtsextremismus in seinem Land etwas tun: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto: Monika Skolimowska/dpaWill gegen Rechtsextremismus in seinem Land etwas tun: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto: Monika Skolimowska/dpa

Osnabrück. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kündigt an, sich dem Rechtsextremismus entgegenzustellen. Was gut ist. Leider bleiben seine Vorschläge und auch seine Worte schwammig. Das hat seinen Grund: In einem Jahr sind Landtagswahlen.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sagt dem Rechtsextremismus den Kampf an. Gut so. Doch statt Vorschläge für eine parteiübergreifende konzertierte Aktion zu liefern, kündigt er „Runde Tische“ sowie die Berufung eines Opferbeauftragten an. Wie enttäuschend. (Kretschmer: „Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd“)

Wer glaubt, das Problem mit Gesprächskreisen und einer Stelle mit wichtig klingendem Titel zu lösen, ist entweder naiv oder hat anderes im Sinn. Naivität kann man Kretschmer kaum unterstellen. Wohl aber, dass er weiß, dass die Sachsen in einem Jahr wählen. Zur Erinnerung: Kretschmer ist im Amt, weil sein Vorgänger Stanislaw Tillich angesichts des verheerenden Bundestagswahlergebnisses für die CDU in Sachsen seinen Hut genommen hat. Will Kretschmer 2019 wiedergewählt werden, darf er keine potenziellen Wähler verprellen. Auch nicht solche, die „aus Wut über das Tötungsdelikt“ protestiert haben und die „nicht rechtsextrem“ seien, wie er betont. Was vermutlich zum Großteil sogar stimmt.

Was er indes verschweigt: Eben diese Menschen marschierten einträchtig und Seite an Seite mit Rechtsextremen und solchen, die die Bluttat als Vorwand nutzen, um selbst Hass und Gewalt zu säen.

Kretschmer fordert, zu differenzieren und genau hinzusehen. Schade, dass er selbst für das gefährliche Sich-gemein-Machen mit Rechtsextremen jetzt keine klaren Worte findet.


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