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04.09.2018, 18:07 Uhr KOMMENTAR

Bessere Ausstattung der Bundeswehr: Klare Prioritäten, bitte

Kommentar von Melanie Heike Schmidt

Besuch bei der Marinetechnikschule in Parow bei Stralsund: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will künftig unter anderem mehr Geld in die Ausstattung der Soldaten investieren. Foto: Stefan Sauer/dpaBesuch bei der Marinetechnikschule in Parow bei Stralsund: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will künftig unter anderem mehr Geld in die Ausstattung der Soldaten investieren. Foto: Stefan Sauer/dpa

Osnabrück. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will der Mangelwirtschaft in der Bundeswehr ein Ende setzen. Unter anderem deshalb soll der Verteidigungsetat auf 60 Milliarden Euro erhöht werden. Die Idee ist gut, allerdings ist das Konzept dahinter noch zu schwammig.

Wer wissen will, wie es um die Bundeswehr bestellt ist, dem sei der Bericht des Wehrbeauftragten empfohlen. Dort steht, woran es hakt: zu wenig Personal, miese Ausstattung, marodes Gerät. Das wirft Fragen auf: Wohin sind eigentlich die Milliarden der vergangenen Wehretats geflossen? Warum wirken sie nicht oder nur schleppend? Fördern die Strukturen ein Versickern der Gelder? Und falls ja: Warum sollte man den Etat auch noch auf 60 Milliarden Euro aufstocken, wie es Ministerin Ursula von der Leyen vorschwebt?

Das wäre nur sinnvoll, wenn sie das Geld gezielt Projekten wie der Cybertruppe oder der „Trendwende Material“ widmen würde. Tatsächlich nennt von der Leyen sogar beides. Leider will sie außerdem „in alle Bereiche“ investieren –was nach Gießkanne, aber nicht nach Prioritäten klingt.

Obendrein steht von der Leyen bei der Nato im Wort: Versprochen war ein Beitrag zur Eingreiftruppe sowie eine Erhöhung des Wehretats bis 2024 auf 1,5 Prozent des BIP. Bekommt die Ministerin ihre 60 Milliarden, wären die 1,5 Prozent erreicht. Und trotzdem zu wenig: Erklärtes Nato-Ziel war 2 Prozent, nicht 1,5.

Von der Leyen kann fast nur verlieren: Erhält sie den höheren Etat, könnte das Geld weiter versickern. Erhält sie ihn nicht, bricht sie internationale Versprechen. Bleibt nur eins: Klarere Prioritäten setzen – und so den Finanzminister überzeugen.


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