Westafrikareise Kanzlerin Merkel in Ghana – gemeinsam gegen illegale Migration

Von dpa

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und Macky Sall, der Präsident der Republik Senegal. Foto: dpa/Michael KappelerBundeskanzlerin Angela Merkel und Macky Sall, der Präsident der Republik Senegal. Foto: dpa/Michael Kappeler

Accra. Am zweiten Tag der Westafrikareise der Kanzlerin dürfte es vor allem um Wirtschaftsthemen gehen. In Ghana wächst die Wirtschaft stark, das Land gilt als Stabilitätsanker. Aber es gibt auch Probleme.

Mit mehreren Wirtschaftsterminen und Gesprächen mit Präsident Nana Akufo-Addo setzt Kanzlerin Angela Merkel in Ghana ihre dreitägige Westafrikareise fort. Auch beim Treffen mit Akufo-Addo am Donnerstagnachmittag (ca. 14.45 Uhr) geht es in der Hauptstadt Accra um den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen sowie die Stabilität in der Region und Migrationsthemen. 

Ghana spielt aus Sicht der Bundesregierung genau wie Senegal, das Merkel am Mittwoch besucht hatte, eine wichtige Rolle als Stabilitätsanker in der Region. Als zweitgrößte Volkswirtschaft in Westafrika ist das Land einer der wichtigsten Handelspartner Deutschlands in Subsahara-Afrika. Das Verhältnis zwischen Christen und Muslimen in dem Land gilt als vorbildlich.

Merkel will auch an einem von der deutschen Wirtschaft organisierten Runden Tisch teilnehmen. Dabei soll es unter anderem um den Stand der G20-Initiative "Compact with Africa" für mehr private Investitionen gehen. Vor ihrem Weiterflug nach Nigeria am Abend ist außerdem ein Treffen mit jungen Start-up-Unternehmern geplant.

Nigeria als Abschluss der Reise

Auch in Ghana dürfte die Kanzlerin für eine bessere Zusammenarbeit der Behörden mit Deutschland bei der oft nur schleppenden Rückführung abgelehnter Asylbewerber werben. In der Bundesrepublik leben derzeit 4200 ausreisepflichtige Migranten aus Ghana. Die Schutzquote – also jener Anteil von Migranten und Asylbewerbern, die vom BamF anerkannt werden – liegt in Ghana bei 5,7 Prozent. Ghana ist seit Anfang der 1990er Jahre im Sinne des deutschen Asylrechts als sicheres Herkunftsland eingestuft.

An diesem Freitag will Merkel zum Abschluss ihrer Reise Nigeria besuchen. Die Zahl der ausreisepflichtigen Nigerianer in Deutschland ist noch weitaus größer als jener aus Ghana – sie liegt bei 8600 Menschen. Hinzu kommen mehr als 20.000 vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BamF) abgelehnte Asylbewerber aus Nigeria, deren Klage gegen die Entscheidung noch läuft. In der Bundesregierung wird damit gerechnet, dass bei einem Großteil dieser Menschen in den nächsten ein bis zwei Jahren ebenfalls Ausreisepflicht bestehen wird. Die Schutzquote liegt in Nigeria bei 15 Prozent.

Die Würde Afrikas

Zum Auftakt ihrer Reise hatte Merkel am Mittwoch in Senegal afrikanischen Reformländern Unterstützung beim Wirtschaftsaufbau und für mehr legale Migration im Gegenzug für einen intensiveren Kampf gegen Schlepper angeboten. "Wir brauchen auch Vertrauen der Unternehmen in afrikanische Länder", gepaart mit Unterstützung durch die Bundesregierung etwa bei der Absicherung von Investitionen, betonte sie nach einem Treffen mit dem senegalesischen Präsident Macky Sall in der Hauptstadt Dakar.

Sall sagte Merkel Zusammenarbeit beim Vorgehen gegen illegale Migration zu. Der Kampf gegen die Schleuser sei "eine Frage der Würde Afrikas". Die Regierungen des Kontinents dürften sich nicht zu Komplizen von Schleppern und Schleusern machen. Der afrikanischen Jugend müssten Chancen auf dem eigenen Kontinent geboten werden. Zugleich betonte Sall, Europa solle keine Angst vor Migranten haben. Natürlich müssten "diese großen Wellen" von Migranten und Flüchtlingen beherrscht werden. Er glaube aber nicht, "dass sich Europa weiter abschotten kann".


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