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23.08.2018, 18:15 Uhr KOMMENTAR

Wandel durch Handel mit Georgien

Kommentar von Thomas Ludwig

Empfang mit militärischen Ehren: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Georgiens Ministerpräsident Mamuka Bachtadse. Foto: Kay Nietfeld/dpaEmpfang mit militärischen Ehren: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Georgiens Ministerpräsident Mamuka Bachtadse. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Osnabrück. Allen Ambitionen zum Trotz wird das Land im Südkaukasus auf absehbare Zeit weder Mitglied der EU noch der Nato-Verteidigungsallianz. Und dafür gibt es gute Gründe.

Nahezu mustergültig treibt Georgien gesellschaftliche und wirtschaftliche Reformen voran; und die Bürger sind regelrecht europa-euphorisiert. Dennoch sollten sich die Menschen keinen Illusionen hingeben. Allen Ambitionen zum Trotz wird das Land im Südkaukasus auf absehbare Zeit weder Mitglied der EU noch der Nato. Und das ist richtig so.

Wissend um die Empfindlichkeiten Russlands, ist es jetzt sicher nicht der richtige Zeitpunkt, den Aktionsradius des Westens allzu plakativ in die Sicherheitszone Moskaus auszudehnen. Gleichwohl ist es konsequent, mit einem Land, das die Nähe zu Europa sucht, die bilateralen Beziehungen zu vertiefen, wie es Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch in Tiflis versprochen hat. Eine verstärkte enge Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen und eine bevorzugte Partnerschaft beim Handelsaustausch bieten den angemessenen Rahmen für eine Kooperation Georgiens und Armeniens mit Deutschland und der EU. Gemäß dem Motto: Wandel durch Handel.

Das gilt zumal für Aserbaidschan, wo Rechtsstaatlichkeit wenig gilt. Die Europäer kaufen dort Gas, um die Energieabhängigkeit von Russland zu verringern. Merkel sollte dies beim Besuch in Baku als Chance nutzen, das repressive Regime zu Zugeständnissen bei den Bürgerrechten zu drängen.


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