15 Milliarden Euro im Gespräch EU plant Milliarden-Ausgaben zur Bekämpfung von Fluchtursachen

Von epd | 22.06.2016, 10:38 Uhr

Die Europäische Union will den Flüchtlingsandrang mithilfe neuer Milliarden-Investitionen begrenzen.

Der Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), Werner Hoyer, schlug im Gespräch mit der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe) vor, Projekte außerhalb der EU mit fast doppelt so viel Geld wie bisher geplant zu fördern. Zusätzliche sechs Milliarden Euro sollten in den kommenden fünf Jahren dabei helfen, die Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen.

Schulen sollen gebaut werden

„Es ist auch entscheidend, dass Europa jene Länder unterstützt, die eine große Zahl an Flüchtlingen aufgenommen haben“, ergänzte Hoyer. Das Geld solle vor allem Projekten in Jordanien, Libanon, Ägypten und den Maghreb-Staaten zugutekommen. Auch Westbalkanländer wie Serbien und Albanien sollten in hohem Maß davon profitieren. Unter anderem sei geplant, Schulen zu bauen und Gesundheitssysteme zu verbessern.

Bis zu 15 Milliarden an neuen Investitionen?

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten der Europäischen Investitionsbank im März den Auftrag erteilt, einen entsprechenden Vorschlag zu machen. Die EU-Bank wird laut „Süddeutscher Zeitung“ nun beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in der kommenden Woche darauf dringen, die Mittel zur Bekämpfung von Fluchtursachen massiv aufzustocken. Bislang sind für solche Projekte 7,5 Milliarden Euro innerhalb der nächsten fünf Jahre vorgesehen. „Die zusätzlichen sechs Milliarden Euro an Krediten könnten bis zu 15 Milliarden Euro an neuen Investitionen bringen“, sagte Hoyer.