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19.08.2018, 18:50 Uhr SCHOLZ: RENTEN STABIL HALTEN

Unbezahlbare Versprechungen

Kommentar von Manuel Glasfort

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, heizt die Rentendebatte mit der Forderung nach einem langfristig stabilen Rentenniveau neu an. Foto: dpaOlaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, heizt die Rentendebatte mit der Forderung nach einem langfristig stabilen Rentenniveau neu an. Foto: dpa

Osnabrück. Man könnte meinen, Olaf Scholz sei die Hitze zu Kopf gestiegen. Wie sonst lässt sich die verantwortungslose Forderung erklären, das Rentenniveau bis 2040 nicht anzutasten? Natürlich liefern nicht die Temperaturen die Erklärung, sondern die Umfragewerte der SPD.

Diese sind nach wie vor miserabel. Was liegt da näher, als das Wählerreservoir der Babyboomer mit unbezahlbaren Versprechungen anzuzapfen. Stimmen gegen Rentengeschenke, für die nachfolgende Generationen aufkommen sollen. Verträge zulasten Dritter nennt man solche Deals im Privatrecht, wo sie aus gutem Grund verboten sind.

Bereits heute buttert der Bund 100 Milliarden Euro jährlich in die Rentenkasse. Das ist mehr, als ihm die Mehrwertsteuer einbringt. Selbst die bescheideneren Rentenpläne der Koalition werden diesen Steuerzuschuss nach oben treiben. Erst vor wenigen Monaten rechneten Ökonomen die Kosten durch – Ergebnis: nur durch deutliche Abgabenerhöhungen finanzierbar. Deutschland würde endgültig zur Steuerhölle.

Scholz hätte besser geschwiegen. Erstens, weil er der Arbeit der gerade erst eingesetzten Rentenkommission vorgreift. Zweitens, weil sein Kalkül nicht aufgehen wird. Die meisten Älteren wissen, dass die Jüngeren nicht unbegrenzt belastet werden können. Auch sie müssen schließlich für ihren Lebensabend vorsorgen.


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