Ein Bild von Melanie Heike Schmidt
19.08.2018, 16:12 Uhr KOMMENTAR

Streit um Hartz-IV-Sanktionen: Änderungen nötig

Kommentar von Melanie Heike Schmidt

Osnabrück. SPD-Chefin Andrea Nahles fordert weitere Hartz-IV-Reformen. Vor allem der Sanktionskatalog soll überarbeitet werden. Dass der Koalitionspartner dagegen protestiert, war zu erwarten. Dabei hat die Ex-Arbeitsministerin in Teilen tatsächlich recht.

SPD-Chefin Andrea Nahles will die Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger überarbeiten. Ginge es nach ihr, sollen Strafen für Jüngere ganz gekippt werden. Die Idee hat was. Tatsächlich brechen laut BA-Chef Detlef Scheele viele Jugendliche nach einer drastischen Sanktion den Kontakt zur Arbeitsagentur ab. Mit der Folge, dass sie unerreichbar werden für Hilfen und Angebote. Das ist kontraproduktiv. Dennoch: Die Strafen für junge Bezieher komplett abzuschaffen, wäre falsch.

Wer Leistungen erhält, muss akzeptieren, dass es dafür Regeln gibt. Wer sie missachtet, muss mit Strafe rechnen, und zwar unabhängig davon, wie alt er ist. Dass jüngere Hartz-IV-Bezieher nach jetziger Gesetzeslage härtere Strafen bekommen können als ältere, ist eine Frechheit. Sanktionen müssen angemessen sein. Das Alter kann dafür kaum ein Maßstab sein.

Die Frage ist, wie scharf Sanktionen ausfallen dürfen. Derzeit riskieren junge Leistungsbezieher schon bei geringen Verstößen, dass ihre Bezüge ganz gestrichen werden. Hier drohen fatale Abstürze bis hin zum Verlust der Wohnung. Das ist viel zu drastisch und muss ein Ende haben.

Anders sieht es aus bei grundlos verpassten Terminen. Hier sind Strafen, sofern nicht existenzbedrohend hoch, nötig und richtig. Schließlich muss jeder wichtige Termine einhalten, egal, ob er einen Job hat oder gerade arbeitslos ist.


Der Artikel zum Kommentar

Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN