Ein Bild von Thomas Ludwig
17.08.2018, 19:21 Uhr KOMMENTAR

In das deutsch-russische Verhältnis muss Bewegung kommen

Kommentar von Thomas Ludwig

Im Mai in Sotschi: Präsident Wladimir Putin empfängt Angela Merkel. Nun kommt er zum Gegenbesuch. Foto: Kay Nietfeld/dpaIm Mai in Sotschi: Präsident Wladimir Putin empfängt Angela Merkel. Nun kommt er zum Gegenbesuch. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Osnabrück. Mit dem Status quo des kultivierten Misstrauens können weder Deutschland noch Russland zufrieden sein. Das ist unproduktiv und bei der Lösung weltpolitischer Probleme hinderlich.

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Samstag in Meseberg Russlands Präsident Wladimir Putin trifft, so ist das ein Schritt auf dem Weg zur Normalisierung der angespannten Beziehungen. Mit dem Status quo des kultivierten Misstrauens können beide Seiten nicht zufrieden sein; er ist unproduktiv und bei der Lösung weltpolitischer Krisen wie in Syrien hinderlich. Deshalb ist es richtig, den Versuch zu unternehmen, in ruhigere Wasser zurückzukehren.

Für Deutschland und die EU ist das umso wichtiger, als der Partner jenseits des Atlantiks unter einem sprunghaft agierenden Präsidenten an Verlässlichkeit zu wünschen übrig lässt. Und auch Putin hat Grund zu mehr Schönwetter-Politik gegenüber der EU. Die ökonomische Erneuerung des Landes stockt. Die Abhängigkeit vom Öl hat sich nicht verringert, sondern ist gewachsen. Und die Steuereinnahmen sinken seit Jahren. So wird Moskau den Bürgern höhere Steuern und ein späteres Rentenalter zumuten. Wenn die Rechnung „Politische Gängelung im Tausch gegen Wohlstand“ aber nicht mehr aufgeht, droht dem Kreml eine Legitimationskrise. Irgendwann reichen außenpolitische Kraftmeierei und Nato-Phobie nicht mehr aus, um von inneren Problemen abzulenken. Das sollte die Bereitschaft zu mehr Friedensengagement in der Ostukraine schaffen. Damit kehrte Vertrauen zurück.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN