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16.08.2018, 18:20 Uhr MERKEL AUF REISEN

Sachsen nicht der AfD überlassen

Kommentar von Uwe Westdörp

Besuch in Sachsen: Bundeskanzlerin Angela Merkel war gemeinsam mit Ministerpräsident  Michael Kretschmer (r.) unter anderem in Neukirch in der Oberlausitz unterwegs.  Foto: FlorianxGaertner/photothek.netx/imagoBesuch in Sachsen: Bundeskanzlerin Angela Merkel war gemeinsam mit Ministerpräsident Michael Kretschmer (r.) unter anderem in Neukirch in der Oberlausitz unterwegs. Foto: FlorianxGaertner/photothek.netx/imago

Osnabrück. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lässt sich nicht aus dem Konzept bringen. Während Demonstranten sie bei einem Besuch in Sachsen erneut als „Volksverräterin“ beschimpfen, wirbt die CDU-Vorsitzende für Augenmaß bei der Kritik. Das ist ein wohltuender Kontrast. Damit der Vormarsch der AfD gestoppt wird, bedarf es aber noch vieler weiterer Anstrengungen. Ein Kommentar.

Lang, lang ist’s her: Sachsen – das war einmal gelobtes CDU-Land. Dreimal in Folge errang die Union hier die absolute Mehrheit. Und heute?

Heute fürchtet Kurt Biedenkopf, der legendäre Ministerpräsident der Jahre 1990 bis 2002, den sie auch „König Kurt“ nannten, um sein Lebenswerk. Heute ist CDU-Chefin Angela Merkel in Sachsen für viele Menschen eine „Volksverräterin“. Und die CDU muss um Platz eins fürchten. Bei der Bundestagswahl 2017 reichte es jedenfalls nur für Rang zwei – hinter der AfD.

Die Krise der sächsischen Union hat viele Gründe. Einer davon ist Merkels Flüchtlingspolitik, die in Sachsen, der Heimat der ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung, besonders umstritten ist.

Dennoch ist es gut, dass Merkel keinen Bogen um Sachsen macht. Denn das würde als Schwäche verstanden. Stattdessen müssen die CDU-Chefin und ihre Partei alle Kräfte mobilisieren, um die Rechtspopulisten zu stoppen. Die AfD als Regierungspartei oder auch nur als stärkste Partei im Landtag – so weit darf es bei der Landtagswahl 2019 nicht kommen.

Gelingen wird dies nur unter zwei Voraussetzungen: Es muss klar werden, dass sich die Flüchtlingspolitik stark geändert hat. Und es muss gelingen, auch wieder andere drängende Fragen wie die Sicherung und Schaffung von Jobs in den Vordergrund zu rücken.


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