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12.08.2018, 20:09 Uhr KOMMENTAR

Dublin ist tot, es lebe Dublin?

Kommentar von Maik Nolte

Wollen an einem Strang ziehen: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Spaniens Premier Pedro Sanchez. Foto: FERNANDO CALVOWollen an einem Strang ziehen: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Spaniens Premier Pedro Sanchez. Foto: FERNANDO CALVO

Osnabrück. Spanien will Migranten vom Weg über das Mittelmeer abhalten und setzt dabei auf Marokko. Dafür gibt es Unterstützung von Merkel. Die begrub bei dieser Gelegenheit auch gleich das Dublin-Abkommen. Wurde auch Zeit - hinfällig ist es seit langem, und besonders fair war es nie.

Dublin funktioniert nicht – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es endlich einmal auf den Punkt gebracht. Man könnte auch weitergehen: Das Dublin-Abkommen, nach dem Flüchtlinge in dem EU-Land Asyl beantragen müssen, das sie zuerst betreten, war von Anfang an eine Totgeburt. Ein Abkommen, bei dem ein Teil Europas – allen voran Deutschland – Lasten dauerhaft auf einen anderen Teil abwälzt, trägt schwerlich zum Gerechtigkeitsempfinden in Ländern wie Italien, Griechenland und Spanien bei, die seit Inkrafttreten des Vertragswerks mit den Migrationsbewegungen weitgehend alleingelassen wurden. Dass sich Italien gegen diese Regelung auflehnt, war mehr eine Frage der Zeit – und weniger der politischen Farbenlehre in Rom.

Also muss ein neues Instrument her. Aber welches? Die von Merkel gebetsmühlenartig ins Spiel gebrachte europaweite Verteilung von Flüchtlingen ist nach wie vor nicht in Sicht, dagegen wehren sich nicht zuletzt jene EU-Mitglieder, die bislang ebenfalls von Dublin profitiert haben. Auch das ist wenig solidarisch, aber eben Tatsache. Die angestrebten Abkommen mit nordafrikanischen Staaten aber sind nichts anderes als die Fortsetzung der Outsourcing-Politik mit anderen Mitteln, eine Art Dublin IV. Die geografischen Grenzen des europäischen Asylrechts einfach immer weiter auszudehnen wird das Problem nicht beseitigen. Und verlogen ist es allemal. Oder glaubt irgendwer, es wäre etwas gewonnen, wenn Flüchtlinge buchstäblich in die Wüste geschickt werden, statt im Mittelmeer zu ertrinken?


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