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08.08.2018, 17:26 Uhr KOMMENTAR

Flüchtlingsdeal mit Spanien ist kein großer Wurf

Kommentar von Thomas Ludwig

Migranten jubeln, nachdem sie in Ceuta die Grenze zu Spanien überschritten haben. In diesem Jahr landeten mehr Asylbewerber in Spanie an als in Italien. Foto: Reduan/Imago/Agencia EFEMigranten jubeln, nachdem sie in Ceuta die Grenze zu Spanien überschritten haben. In diesem Jahr landeten mehr Asylbewerber in Spanie an als in Italien. Foto: Reduan/Imago/Agencia EFE

Osnabrück. Als Konsequenz aus dem deutschen Asylstreit hat Deutschland mit Spanien eine Vereinbarung über die Rückführung dort registrierter Asylbewerber geschlossen - schön für Innenminister Seehofer, aber kein großer Wurf.

Die von der CSU inszenierten Krawallwochen, die schließlich im Rücktritt vom Rücktritt des Bundesinnenministers Horst Seehofer gipfelten, sind noch in lebhafter Erinnerung. Die Frage der Zurückweisung von Flüchtlingen, die in einem anderen EU-Land bereits registriert wurden, zur Schicksalsfrage für die Schwesterngemeinschaft von CDU und CSU zu machen, war einigermaßen surreal.

Die christsoziale Inszenierung sorgte für viel Theaterdonner bei wenig Substanz. Schließlich wollen beide Seiten im Grundsatz das Gleiche, nämlich die Asylverfahren endlich wirksam steuern und ordnen.

Flüchtlingsdruck auf Spanien wächst

Die nun mit Spanien geschlossene Vereinbarung über die Zurücknahme von Asylbewerbern ist aber allenfalls ein Tropfen auf den heißen Stein. Atmosphärisch ist die Absprache wichtig, weil sie zeigt, dass sich der europäische Geist der Solidarität noch nicht ganz verflüchtigt hat. Und Seehofer darf sich über einen Erfolg freuen. Mit Italien und Griechenland ist ein solches Abkommen ungleich schwieriger auszuhandeln - sie verlangen Gegenleistungen Deutschlands, die der Innenminister kaum gewähren wird.

Spanien selbst ruft angesichts des wachsenden Migrationsdrucks an der Grenze zu Afrika nach mehr Hilfe seitens der EU. In Deutschland hat Madrid dafür nun einen gewichtigen Unterstützer gefunden.


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