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06.08.2018, 19:12 Uhr KOMMENTAR

Iran: EU gefordert

Von Nina Kallmeier


Die USA wollen Sanktionen gegen den Iran wieder einführen. Jetzt ist die EU gefragt. Foto: Jens Kalaene/dpaDie USA wollen Sanktionen gegen den Iran wieder einführen. Jetzt ist die EU gefragt. Foto: Jens Kalaene/dpa

Osnabrück. Die Wirtschaft im Iran liegt am Boden, viele Menschen gehen auf die Straße. Ab Dienstag gelten wieder US-Sanktionen. Ein Kommentar.

Mühsam ist seinerzeit der Atomdeal mit dem Iran ausgehandelt worden. Er sollte sicherstellen, dass das Land am Persischen Golf keine Bombe baut, ihm Stabilität geben und eine internationale wirtschaftliche Öffnung bewirken. Begrenzt hatte das in den letzten drei Jahren auch geklappt. Dennoch hat US-Präsident Trump den seiner Meinung nach schlechten Deal aufgekündigt.

Die Konsequenzen zeigen, welche Macht der Twitter-Wüterich auf der Weltbühne hat. Denn die US-Sanktionen legen auch den Handel anderer Länder mit dem Iran lahm. Schon die zuvor bestehenden Sanktionen hatten insbesondere die Finanzierungen von Wirtschaftsvorhaben schwierig gemacht.

Es bleibt zu hoffen, dass die EU in ihrer Haltung hart bleibt und sich nicht von den Strafmaßnahmen der Vereinigten Staaten einschüchtern lässt. Das sogenannten „Blocking Statute“ zu reaktivieren, also Mitgliedstaaten zu verbieten, sich an US-Sanktionen zu halten, ist ein Schritt in die richtige Richtung und ein wichtiges Symbol. Auch wenn es längst keine Garantie dafür ist, dass sich Unternehmen nicht doch aus Angst aus dem Iran zurückziehen werden.

Sollte die EU doch noch einknicken, wäre das für den Iran ein verheerendes Zeichen. Es würde jegliches Gewicht der Europäer in künftigen Verhandlungen zunichtemachen. Das wäre weder im Sinne Brüssels noch des Iran.


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