Jahrestag Kaukasuskrieg Polens Regierung: Bedrohung durch Moskau ernst nehmen

Von Thomas Ludwig

Russische Panzer im Kaukasus: Innerhalb weniger Tage starben im August 2008 im Krieg mit Georgien mehrere Hundert Menschen. Foto: imago stock & PeopleRussische Panzer im Kaukasus: Innerhalb weniger Tage starben im August 2008 im Krieg mit Georgien mehrere Hundert Menschen. Foto: imago stock & People

Osnabrück. Anlässlich des Ausbruchs des Kaukasuskrieges im August vor zehn Jahren, appelliert der polnische Außenminister Jacek Czaputowicz an die europäischen Partner, die Bedrohung durch Russland nicht zu unterschätzen und bei einer konsequenten politischen Linie gegenüber Moskau zu bleiben.

„Wenn wir heute gegenüber Moskau nicht hart bleiben, werden wir uns morgen vielleicht fragen müssen, ob man Estland, Lettland oder Litauen nicht hätte besser schützen müssen“, sagte der polnische Außenminister Jacek Czaputowicz im Gespräch mit unserer Redaktion. „Hätte Europa einen härteren Kurs gefahren, als Russland 2008 in Georgien einmarschiert ist, wäre es 2014 vielleicht nicht zur Annexion der Krim gekommen“, sagte der Minister weiter.

Hunderte Tote bei fünftägigen Kämpfen

In der Nacht zum 8. August 2008 hatte Georgien seine Truppen nach Südossetien geschickt. Danach begann eine russische Gegenoffensive mit Panzern, Kampfjets und Raketen. Hunderte Menschen starben bei den fünftägigen Kämpfen, Zehntausende Menschen flohen. Der Konflikt im Transkaukasus zwischen Georgien auf der einen und Russland sowie den von Russland unterstützten, international nicht anerkannten Republiken Südossetien und Abchasien auf der anderen Seite, gilt bis heute als ungelöst. Die Gegner von einst reden kaum miteinander, Bewegung gibt es nicht. Immer noch sind russische Truppen in Südossetien und Abchasien. Die EU hat rund 200 Beobachter entsandt, um zwischen den zwei abtrünnigen Regionen und ihrem Helfer Russland, sowie der georgischen Regierung in Tiflis zu vermitteln. Ursprünglich war die Mission nur für ein Jahr vorgesehen; sie wurde jedoch immer wieder verlängert. Spannungen bestehen bis heute fort. Kenner der Region sagen, es bestehe die Gefahr, dass der Konflikt wieder aufbrechen könnte.

Umstrittene Nato-Beitrittsperspektive

Mit Blick auf die ungelöste Krim-Frage und die aktuellen Spannungen zwischen der Ukraine und Russland, sagte Polens Außenminister Czaputowicz: „Wir können die russische Annexion der Krim nicht einfach hinnehmen oder gar akzeptieren. Und schon gar nicht können wir die Sanktionen gegen Russland aufheben, solange es den Krieg in der Ukraine gibt. Europa muss konsequent bleiben“. Innerhalb der EU gebe es „unterschiedliche Wahrnehmungen hinsichtlich des Bedrohungspotenzials Russlands. Deshalb ist die Nato als Beistandsorganisation so wichtig“, sagte Czaputowicz der NOZ. Die geplante Erweiterung der Nato gen Osten stelle „keine Bedrohung für Russland dar“.

Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew warnte indes vor schweren Folgen eines möglichen georgischen Nato-Beitritts. „Das kann einen fürchterlichen Konflikt provozieren. Völlig unverständlich, wer so etwas will“, sagte Medwedew in einem Radio-Interview, das laut der Nachrichtenagentur dpa am Montag in Moskau ausgestrahlt wurde. Die Ex-Sowjetrepublik Georgien strebt zum Schutz vor dem großen Nachbarn den Beitritt zu EU und Nato an. Die Nato hat bei ihrem Gipfel in Brüssel Mitte Juli die Perspektive einer Mitgliedschaft Georgiens bekräftigt.

Permanente US-Truppen in Polen

Für die polnische Regierung liegt die von Moskau ausgehenden Bedrohung auf der Hand. Deshalb setzt Warschau auf verstärkte Kooperation mit den USA als Schutzmacht: „Für die Zukunft wünschen wir uns mehr permanente Präsenz amerikanischer Truppen in Polen. Dazu werden wir bis zu zwei Milliarden Euro in die Vorbereitung der nötigen Infrastruktur investieren. Diese Präsenz und Investitionen stärken auch die Verteidigungsfähigkeiten der Nato“, betonte Czaputowicz. Trotz aller Spannungen mit Moskau, will aber auch Polen die Krise nicht eskalieren. „Natürlich müssen wir mit Russland im Gespräch bleiben“, sagte Außenminister Czaputowicz.


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