Soziale Netzwerke CDU-Politiker Caspary: Fake News sind Gefahr für Europawahl

Von Thomas Ludwig

Daniel Caspary ist Vorsitzender der CDU/CSU-Abgeordneten im Europäischen Parlament. Foto: Büro DCDaniel Caspary ist Vorsitzender der CDU/CSU-Abgeordneten im Europäischen Parlament. Foto: Büro DC

Osnabrück. Vor dem Hintergrund neuer Manipulationsversuche mit fingierten Accounts bei Facebook, sehen die Christdemokraten im EU-Parlament eine Bedrohung für die anstehenden Europawahlen. „Für die Europawahl 2019 sind Fake News eine große Herausforderung und eine reale Gefahr“, sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Daniel Caspary, unserer Redaktion.

„Für uns Abgeordnete bedeutet das noch mehr als vorher präsent zu sein, den Bürgerinnen und Bürgern Zusammenhänge transparent nahe zu bringen und Fake News klar als solche zu benennen“, sagte der CDU-Politiker mit Blick auf Konsequenzen für den Wahlkampf.

„Eine Herausforderung für uns alle als Bürger und Wähler ist es, vorschnelle Behauptungen und vermeintliche Fakten aus sozialen Medien nicht gleich für bare Münze zu nehmen, sondern anhand verlässlicher Quellen zu prüfen“, sagte CDU-Politiker Caspary weiter. Infolge einer zunehmenden Informationsblasenbildung in den sozialen Medien, nähmen viele Bürgerinnen und Bürger Realitäten nur noch teilweise wahr, sagte Caspary: „Und wir haben als Gesellschaft noch kein Gefühl dafür entwickelt, was wichtig ist und auch wirklich zutrifft und was lediglich künstlich aufgebauscht wird.“

Facebook hatte am Mittwoch eine Kampagne zur Wahlmanipulation vor den US-Kongresswahlen im November aufgedeckt. Das Netzwerk schloss wegen eines koordinierten Versuchs zur Wahlbeeinflussung 32 Nutzerkonten in dem Online-Dienst sowie im Bilderdienst Instagram mit mehreren Hunderttausend Followern. Das Weiße Haus erklärte, eine ausländische Einmischung in Wahlprozesse nicht zu tolerieren.

„Wir sind immer noch in einer sehr frühen Phase der Ermittlungen und haben noch nicht alle Fakten“, teilte Facebook mit. Länder oder Gruppen, die für die Kampagne verantwortlich sein könnten, könne das Unternehmen bislang nicht nennen. Man habe es in jedem Fall mit gut finanzierten Gegnern zu tun. Die geschlossenen Konten gaben nach Facebook-Angaben 11 000 Dollar für fast 150 Werbeanzeigen aus.

Anlässlich der im Mai 2019 anstehenden Europawahlen hat auch die EU-Kommission alle Mitgliedsstaaten bereits im Frühjahr zu Abwehrmaßnahmen gegen mögliche Angriffe aus dem Internet aufgerufen. Ein Verhaltenskodex für mehr Transparenz und über die Funktionsweisen von Algorithmen, den die Plattformen bis Juli vorlegen sollten, ist laut EU-Kommission jedoch noch nicht zufriedenstellend. Sie müssen nun bis September nachbessern. Demnach erwartet die Behörde in Brüssel, dass die Internetplattformen sicherstellen, dass soziale Medien nicht zu einer Waffe gegen Demokratie werden können.

(mit AFP)


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