Europawahl 2019 Orban legt den Fokus auf das Thema Migration

Von dpa

Orban. Foto: Sven Hoppe/dpaOrban. Foto: Sven Hoppe/dpa

Baile Tusnad. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat scharfe Kritik an "der europäischen Elite" geübt. Grund: Die Flüchtlingswanderungen im Jahr 2015.

 "Diese Wahl kann von der einzigen ernsthaften gemeinsamen europäischen Frage handeln, von der Migration", sagte der rechtskonservative Politiker am Samstag in einer Rede vor Anhängern im rumänischen Kurort Baile Tusnad, wo viele ethnische Ungarn leben. "Wenn Europa über die Einwanderung entscheidet", fügte er hinzu, "dann entscheidet es auch über die europäische Elite." Diese habe nämlich bei der Bewältigung der Flüchtlingswanderungen 2015 "ihren Bankrott erklärt". Sie habe sich als unfähig erwiesen, Europa "gegen die Einwanderung zu verteidigen".

In Ungarn verfolgt Orban eine Politik der strikten Abschottung gegenüber Flüchtlingen und Migranten. Mit seiner fremdenfeindlichen und populistischen Rhetorik errang er bei Wahlen im letzten April erneut eine Zweidrittelmehrheit im Budapester Parlament. Beobachtern zufolge will er sich nun mit demselben Rezept auf der europäischen Bühne mehr Einfluss sichern.

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