Messer-Kontrollen Polizei beschlagnahmt in fünf Großstädten fast 60 Waffen

Von Marion Trimborn

Die Polizei will künftig  statistisch erfassen, wie viele Gewalttaten mit Messern verübt werden. Bei sieben Kontrollen an Bahnhöfen wurden 60 Waffen entdeckt.Foto: Federico Gambarini/dpaDie Polizei will künftig statistisch erfassen, wie viele Gewalttaten mit Messern verübt werden. Bei sieben Kontrollen an Bahnhöfen wurden 60 Waffen entdeckt.Foto: Federico Gambarini/dpa

Osnabrück. In Deutschland gibt es immer häufiger Messerattacken. Wieviele genau, muss erst noch statistisch erfasst werden. Die Bundespolizei hat in Pilotprojekten an deutschen Bahnhöfen schon einmal kontrolliert - und jede Menge Waffen entdeckt.

Angesichts zunehmender Messerattacken hat die Bundespolizei seit Jahresanfang bei punktuellen Kontrollen an Bahnhöfen in fünf deutschen Großstädten gezielt nach Waffen bei Passanten gesucht. Bei den sieben Maßnahmen wurden fast 60 Waffen beschlagnahmt, darunter 42 Messer. Die Kontrollen fanden statt in Hamburg, Frankfurt, Nürnberg, Dortmund sowie U-Bahnstrecken in Berlin.

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, die unserer Redaktion vorliegt.

Messer, Schlagstöcke und Metallstangen

Die Bundespolizei hat dabei per Verfügung punktuell – etwa für einen Bahnhof oder eine Bahnstrecke – für einen bestimmten Zeitraum, zumeist in einer oder zwei aufeinanderfolgen Nächten, das Führen von Waffen und anderen gefährlichen Werkzeugen verboten. Beamte kontrollierten dann in diesen Bereichen und stellten die Waffen sicher. Sonst gelten solche Verbote meist nur bei Großereignissen wie Fußballspielen oder Volksfesten.

Die Ergebnisse bestätigen nach Ansicht des Bundesinnenministeriums, dass entsprechende Verbote an diesen Brennpunkten notwendig waren. Die Kontrollen seien „ein Beitrag zur Gefahrenabwehr auf den Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes.“ Eine Arbeitsgruppe soll prüfen, ob es sinnvoll ist, künftig bundeseinheitliche Waffenverbotszonen an gefährlichen Orten einzurichten.

Anlass für die Waffenverbotszone seien Analysen gewesen, wonach sich etwa in Berlin Gewaltdelikte auf den Bahnhöfen und der Bahnstrecke zwischen Alexanderplatz und Lichtenberg vor allem an den Wochenenden am Abend und in der Nacht häuften. Eine Arbeitsgruppe soll prüfen, ob es sinnvoll ist, das Waffengesetz zu ändern und bundeseinheitliche Waffenverbotszonen an besonders gefährdeten Orten einzurichten.

Bei zwei Kontrollen im Mai, die in den beiden Nächten stattfanden, beschlagnahmten die Beamten allein in Hamburg 18 Messer und 2 Schlagstöcke. In Berlin wurden an zwei Tagen im Juni unter anderem 11 Messer, 3 Schlagringe und eine Metallstange entdeckt. Insgesamt waren 180 Polizisten im Einsatz, die 870 Personen kontrollierten.

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Jelpke kritisiert Vorgehen der Polizei

Die Linke kritisierte das Vorgehen. Die innenpolitische Expertin der Linken, Ulla Jelpke, sagte, vorübergehende Waffenverbotszonen könnten bei politischen, sportlichen oder kulturellen Großereignissen Sinn machen. „Der Sinn temporärer Verbotsverfügungen an einzelnen Tagen auf bestimmten S-Bahn-Strecken oder Bahnhöfen erschließt sich mir dagegen nicht.“ Dass im Schnitt 2,3 Messer pro Tag während sieben Verbotsverfügungen in fünf Städten gefunden wurden, sei keine Bestätigung für solche personalaufwendigen Maßnahmen. Jelpke sagte: „Dass in Berlin bei Fahrgästen von S-Bahnen auch zwei Schraubenzieher als vermeintlich gefährliche Werkzeuge sichergestellt wurden, zeigt die völlige Willkür dieser angeblichen Präventionsmaßnahmen.“

Messerattacken sollen statistisch erfasst werden

Die Innenministerkonferenz hatte Anfang Juni beschlossen, die Zahl der Messerangriffe bundesweit einheitlich zu erfassen. S olche Attacken hatten zuletzt Schlagzeilen gemacht, ohne dass es genaue statistische Daten gibt. Die Landesregierungen können schon jetzt das Führen von Messern auf bestimmten Straßen und Plätzen verbieten, wenn dort wiederholt Straftaten passiert sind.

Jelpke sagte: „Ohne belastbares statistisches Material ist alles Gerede von einem angeblich dramatischen Anstieg von Messer-Attacken schlicht Panikmache von Rechtsaußen.“


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