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20.07.2018, 17:37 Uhr EU UND FLÜCHTLINGE

Europas Hybris in der Flüchtlingspolitik

Kommentar von Marion Trimborn

Italien will keine Migranten der EU-Mission „Sophia“ mehr aufnehmen. Foto: Annette Schneider-Solis/dpaItalien will keine Migranten der EU-Mission „Sophia“ mehr aufnehmen. Foto: Annette Schneider-Solis/dpa

Osnabrück. Die EU kann sich schon lange nicht auf die Verteilung von Flüchtlingen einigen - und nun auch nicht mehr auf die EU-Rettungsmission im Mittelmeer. Die neue italienische Regierung legt sich quer. Auch die nordafrikanischen Länder wollen Europa auch nicht unter die Arme greifen. Kein Wunder. Ein Kommentar

Es herrscht das Sankt-Florian-Prinzip in Europas Flüchtlingspolitik. Nach dem Motto: Wir wollen so viele Flüchtlinge nicht haben – sollen die anderen sie doch nehmen. So entstand die naive Idee, dass die nordafrikanischen Staaten die Flüchtlinge schon vor Europas Toren aufhalten werden. Mit einer erstaunlichen Hybris und viel Egoismus versuchen die Europäer, das Problem geografisch nach Afrika zu verlagern. Wen wundert es, dass das nicht funktioniert?

Länder wie Libyen und Tunesien spielen da nicht mit, obwohl Brüssel mit viel Geld winkt. Das ist nur allzu verständlich. Es geht hier um instabile Regierungen ärmerer Länder, die sich keine neuen Probleme durch unkontrollierbare Auffanglager aufhalsen wollen. Die von der EU anerkannte libysche Regierung, die nur einen kleinen Teil des großen Landes regiert, ist kaum in der Lage, halbwegs humane Lager zu organisieren. Sie hat für die Europäer schon eine Küstenwache mit viel Geld aus Brüssel aufgebaut - mehr ist nicht zu erwarten. Die EU sollte endlich aufhören, die Flüchtlingsfrage von anderen lösen lassen zu wollen.

Vielleicht ist es ja heilsam, dass die neue italienische Regierung den Druck in der EU erhöht. Es gibt überhaupt keine Rechtfertigung dafür, dass Schiffe der „Sophia“-Mission Flüchtlinge nur in italienische Häfen bringen. Die EU muss sich dringend etwas Neues einfallen lassen.


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