Nato-Gipfel Friedensforschungsinstitut Sipri stellt Zwei-Prozent-Ziel in Frage

Das Friedensforschungsinstitut Sipri stellt vor dem Nato-Gipfel die Sinnhaftigkeit des Zwei-Prozent-Ziels bei den Rüstungsausgaben in Frage. Foto: Daniel Naupold/dpaDas Friedensforschungsinstitut Sipri stellt vor dem Nato-Gipfel die Sinnhaftigkeit des Zwei-Prozent-Ziels bei den Rüstungsausgaben in Frage. Foto: Daniel Naupold/dpa

Osnabrück. Vor dem Nato-Gipfel gibt es heftigen Streit um die Rüstungsausgaben. US-Präsident Trump mahnt die Europäer, mehr auszugeben. Doch ist es wirklich der richtige Weg, nur aufs Geld zu schauen? Das Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri stellt die Sinnhaftigkeit des Zwei-Prozent-Ziels in Frage.

Im Streit um die Rüstungsausgaben der Nato hat . Sipri-Direktor Dan Smith sagte unserer Redaktion: „Wichtig ist doch auch, wofür das Geld ausgegeben wird. Kritiker, die höhere Ausgaben fordern, sollten vielleicht mal auf die Effizienz schauen und nicht nur auf das Ausmaß.“ Die Nato-Staaten hatten 2014 vereinbart, dass sich alle bei ihren Verteidigungsausgaben bis 2024 einem Wert von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts annähern sollen. Die meisten Staaten schaffen dieses Ziel bislang nicht, was US-Präsident Donald Trump kritisiert.

Gefahr der Rüstungsspirale

Laut Sipri liegen schon jetzt die Militärausgaben der europäischen Nato-Mitglieder deutlich über denen von Russland. Die Friedensforscher fürchten, dass steigende Militärausgaben eine Rüstungsspirale auslösen könnten, die den Frieden gefährden würde. Sipri-Direktor Smith sagte: „Wir müssen hoffen, dass Russland, dessen Militärausgaben gerade leicht sinken, nicht genauso antwortet.“

Der Friedensforscher warnte auch vor der weiteren Ausdehnung der Nato gen Osten: „Russland wird die Ost-Erweiterung als eine Herausforderung und eine Drohung werten.“

Ziel wird unterschiedlich interpretiert

Die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten gemeinsam das Ziele für ihre Verteidigungsausgaben festgelegt. Das wichtigste von ihnen lautet, dass Länder, die weniger als zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Rüstung und Militär ausgeben, sich bis 2024 auf den „Richtwert“ von zwei Prozent zubewegen sollten. Streit gibt es vor allem deswegen, weil das Ziel von den Bündnispartnern unterschiedlich interpretiert wird. Die USA sind der Auffassung, dass alle Nato-Länder die zwei Prozent wirklich erreichen müssen. In der Bundesregierung wird die Vereinbarung jedoch etwas anders interpretiert. Dort heißt es, es gehe lediglich darum, sich auf die zwei Prozent zuzubewegen.

Trump beim Gipfel

US-Präsident Donald Trump wird zu dem Nato-Gipfel am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel erwartet. Er wird wohl erneut darauf pochen, dass die Partner, insbesondere Deutschland, mehr für die Verteidigung ausgeben müssen.

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