Ukraine-Konflikt OSZE sieht Risiko für eine Eskalation in der Ostukraine

Ukrainisches Militär rückt vor. Beide Konfliktparteien ignorieren immer wieder vereinbarte Rückzugslinien. Foto: dpaUkrainisches Militär rückt vor. Beide Konfliktparteien ignorieren immer wieder vereinbarte Rückzugslinien. Foto: dpa

Osnabrück. Allein in einer Woche gab es nach Angaben der internationalen Beobachtermission im Konfliktgebiet der Ostukraine zuletzt 6000 Verletzungen des vereinbarten Waffenstillstands. Damit setzt sich ein trauriger Trend fort. „Die Lage ist volatil und unvorhersehbar“, sagt Missionsvizechef Alexander Hug. An diesem Freitag reist Bundesaußenminister Heiko Maas dorthin, wo sich russlandnahe Separatisten und ukrainisches Militär feindlich gegenüber stehen. Er will den Friedensprozess wiederbeleben.

Minsker Friedensabkommen hin oder her – die Kampfhandlungen zwischen den russlandtreuen Separatisten in der Ostukraine und den Truppen der Zentralregierung in Kiew kommen nicht zur Ruhe. In jüngster Zeit haben sich die Gefechte sogar verschärft. Beobachter spekulieren bereits darüber, ob die verstärkten Kampfhandlungen mit der bevorstehenden Fußball-WM zu tun haben könnten. Steht in deren Schatten etwa ein Großangriff der ukrainischen Streitkräfte bevor, wie die russlandnahe Nachrichtenseite „Sputnik News“ soeben spekulierte?

So weit wollen die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nicht gehen. Aber: „Die Lage im Osten der Ukraine ist volatil und unvorhersehbar“, sagte der Vizechef der OSZE-Mission, Alexander Hug, unserer Redaktion – ernste Zwischenfälle nicht ausgeschlossen. „Solange es keinen Waffenstillstand gibt, der Abzug schwerer Waffen und ein Rückzug ausbleiben und es auch nicht zur Räumung von Minen kommt, solange bleibt das Risiko einer Eskalation bestehen“, bekräftigte Hug.

Vorrücken entlang der Frontlinie

Die OSZE-Mission registriert in jüngster Zeit an verschiedenen Stellen entlang der Frontlinie ein Vorrücken der Konfliktparteien und die Präsenz schwerer Waffen, die gegen die vereinbarten Rückzugslinien verstoßen. „Diese Nähe von Positionen auf dem Boden führt zu Provokationen, Missverständnissen und der Verwendung – zunächst – von Kleinwaffen, die sich schnell bis zu dem Punkt verstärken, an dem schwere Waffen verwendet werden“, sagte Missionsvize Hug. Allein in der vergangenen Woche haben die OSZE-Beobachter rund 6000 Verstöße gegen die verabredete Feuerpause gezählt; damit setzte sich ein Trend vergangener Wochen fort. Die meisten Brennpunkte lagen demnach östlich und nördlich von Horlivka, um Svitlodarsk herum, östlich und nordöstlich der Stadt Mariupol und im Dreiecksgebiet von Avdiivka–Yasynuvata–Donezk.

In der Ostukraine stehen sich ukrainische Regierungstruppen und prorussische Separatisten gegenüber. Die im Minsker Friedensvertrag von 2015 unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs vereinbarte Waffenruhe wird immer wieder gebrochen. Begonnen hatte die Krise, nachdem sich die Krim-Halbinsel von Kiew losgelöst und Moskau die Gunst der Stunde für seine Ambitionen genutzt hatte. Der Westen sieht darin eine völkerrechtswidrige Annexion.

Bislang mehr als 10.000 Tote

Russischsprachige Regionen im Osten der Ukraine wollten sich daraufhin ebenfalls von Kiew abspalten. Laut UN sind in dem Krieg bisher mehr als 10000 Menschen getötet worden. Der Westen wirft Moskau vor, die prorussischen Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen.

In den kommenden Monaten könnte es ein neues Gipfeltreffen im Normandie-Format mit Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland geben. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat es sich bei seiner am Donnerstag begonnenen Ukraine-Reise zur Aufgabe gemacht, den Prozess wieder in Gang zu setzen. Dabei könnte es auch um einen möglichen Einsatz von Blauhelmsoldaten der Vereinten Nationen in der Ostukraine gehen. An diesem Freitag wird Maas Mariupol an der Kontaktlinie zwischen den Konfliktparteien besuchen.


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