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28.05.2018, 17:30 Uhr KRITIK AUS SPD

Welche Fehler Maas in der Russlandpolitik macht

Kommentar von Marion Trimborn

Außenminister Heiko Maas (SPD, links) und sein russischer Amtskollegen Sergej Lawrow. Maas eckt mit seiner harten Russland-Politik in der eigenen Partei an. Foto: dpaAußenminister Heiko Maas (SPD, links) und sein russischer Amtskollegen Sergej Lawrow. Maas eckt mit seiner harten Russland-Politik in der eigenen Partei an. Foto: dpa

Osnabrück. Harter Kurs gegen Russland - oder doch Annäherung? Der neue Außenminister Maas setzt auf Härte. Nun hat ihn seine eigene Partei zurück gepfiffen. Vollkommen richtig. Ein Kommentar

Heiko Maas, Neuling im Auswärtigen Amt, hat den Bogen überspannt. Seine Botschaft, Deutschland werde ab sofort mit Russland eine harte Sprache sprechen, ist nicht nur ein abrupter und nicht nachvollziehbarer Kurswechsel gegenüber seinem Vorgänger und Parteigenossen Sigmar Gabriel. Der Schwenk hat Maas auch in seiner eigenen Partei isoliert.

Kein Wunder: Alles andere wäre eine Überraschung gewesen. Bis heute verehren die Sozialdemokraten ihre Ikone der Ostpolitik, Willy Brandt. Die Entspannungspolitik gilt zurecht als Richtschnur für die deutsch-russischen Beziehungen. Warum sollte sich das jetzt auf einmal ändern?

Maas‘ Vorgänger Steinmeier und Gabriel hatten ihre Russland-Politik auf Ausgleich angelegt. Mit Appeasement-Politik, wie Kritiker höhnten, hat das nichts zu tun. Sondern es schafft Spielräume - für Gespräche, für diplomatische Chancen, vielleicht für ein Ende der Isolation Russlands.

In einem veränderten Gefüge der Weltmächte muss die deutsche Außenpolitik neu justiert werden. Ist Russlands Präsident Putin im Vergleich zu seinem US-Kollegen Trump nicht geradezu zuverlässig? Braucht Berlin nicht wegen des transatlantischen Bruchs einen Partner im Osten? Sind Sanktionen gegen Russland wirklich das Richtige? Zu bedenken ist auch, dass sich ohne Russland keine einzige der aktuellen großen Krisen auf der Welt lösen lässt.


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