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17.05.2018, 18:40 Uhr KOMMENTAR

Eine vorschnelle Erweiterung ist nicht im Sinne der EU

Kommentar von Thomas Ludwig

Foto fürs Familienalbum: Die Staats- und Regierungschefs der EU und der Westbalkanstaaten in Sofia. Foto: AFPFoto fürs Familienalbum: Die Staats- und Regierungschefs der EU und der Westbalkanstaaten in Sofia. Foto: AFP

Osnabrück. Erstmals seit 15 Jahren hat die EU wieder einen Gipfel mit den Westbalkan-Staaten abgehalten. Nun sucht sie deren Nähe bei gleichzeitiger Distanz.

So richtig es ist, den Westbalkan wirtschaftlich und politisch so eng wie möglich an die EU zu binden, um nicht China oder Russland das Feld zu überlassen, so konsequent ist es, einen möglichen Beitritt einzelner Staaten nicht zu überstürzen. In der Verfassung, in der sich die EU präsentiert, ist eine Pause von jeglicher Erweiterung angezeigt.

Was die Interessenidentität angeht, so scheint die EU schon heute überdehnt. Was bringt aber eine Gemeinschaft, die kaum noch entscheidungsfähig ist? Erst wenn die EU wieder zu sich selbst gefunden hat, darf sie sich für andere öffnen. Insofern ist ein politisches Spiel auf Zeit gerechtfertigt – freilich ohne die potenziellen Partner zu verprellen. Das ist eine Gratwanderung.

Mit Ungarn und Polen hat sich die EU einst zwei Mitglieder in die Reihen geholt, die den Gemeinschaftsgedanken derzeit ad absurdum führen – Privilegien genießen, aber Verantwortung nur übernehmen, wo es passt. Künftige Mitglieder gilt es also auf Herz und Nieren zu prüfen. Das Risiko, dass eine noch größere EU schwerfälliger würde, als sie es ohnehin ist, liegt auf der Hand.

Insofern ist es gut und richtig, dass der Gipfel von konkreten Beitrittsdaten abgesehen hat. 2019 steht die Europawahl an. Auf eine EU-Erweiterung in naher Zukunft hinzuwirken hieße, sich bei den Wählern so richtig unbeliebt zu machen. Wer will das schon?

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