Größter Teil für Entwicklungshilfe Bund errechnet für 2017 Asylkosten von 21 Milliarden Euro

Von KNA

In Mossul spricht Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) in einer wiederaufgebauten Schule mit Schulkindern. Bei den Asylkosten des Bundes hatte Entwicklungshilfe 2017 den größten Anteil. Foto: dpaIn Mossul spricht Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) in einer wiederaufgebauten Schule mit Schulkindern. Bei den Asylkosten des Bundes hatte Entwicklungshilfe 2017 den größten Anteil. Foto: dpa

Düsseldorf . Für die Bewältigung der Flüchtlingskrise hat der Bund nach einem Zeitungsbericht im vergangenen Jahr rund 20,8 Milliarden Euro ausgegeben.

Das zeige die jährliche Auflistung des Bundesfinanzministeriums über die Asyl- und Integrationskosten, berichtet das "Handelsblatt" am Donnerstag. Der Bericht soll voraussichtlich am 30. Mai im Kabinett verabschiedet werden.

Die Summe setzt sich aus zwei Blöcken zusammen: Der größte sind Maßnahmen zur Bekämpfung von Fluchtursachen. Das Geld wird etwa vom Entwicklungs- und dem Außenministerium ausgegeben. In dem Bericht beziffert Finanzminister Olaf Scholz (SPD) diesen Bereich für 2017 auf insgesamt 14,2 Milliarden Euro.

Der zweite große Ausgabenposten ist die finanzielle Unterstützung der Bundesregierung für die Länder und Kommunen bei den Flüchtlings- und Integrationskosten. Im Jahr 2017 waren das 6,6 Milliarden Euro. Dabei geht es unter anderem um Mittel für den Ausbau der Kinderbetreuung, für den sozialen Wohnungsbau oder Kosten für Unterkünfte.

Summe könnte wachsen

Diese Summe an Unterstützungsleistungen für die Länder könnte sich laut "Handelsblatt" sogar noch erhöhen. Bisher enthält sie nämlich eine pauschale Abschlagzahlung des Bundes für jeden Asylbewerber von der Registrierung bis zur Erteilung eines Bescheides des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Für 2017 hat der Bund den Ländern hierfür vorab 1,16 Milliarden Euro gezahlt. Die sogenannte Spitzabrechnung steht aber noch aus - und damit auch eine eventuelle Nachzahlung des Bundes. Bei der letzten Detailabrechnung musste Scholz' Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) rund 750 Millionen Euro an die Länder nachzahlen.

>>> Bund zahlt Milliarden für Flüchtlinge: Was man wissen muss

Die Länderfinanzminister stehen offenbar ohnehin auf dem Standpunkt, dass der Bund sie großzügiger unterstützen müsste. Einige würden "auf die aus ihrer Sicht unzureichende Beteiligung des Bundes an den flüchtlings- und integrationsbezogenen Ausgaben der Länder" hinweisen, heißt es in dem Bericht des Finanzministeriums. Sie "erheben zum Teil weitergehende Forderungen an den Bund". Das lehnt Scholz aber ab, wie es in dem Papier heißt. Die Kritik der Länder, dass sich der Bund teilweise mit weniger als 20 Prozent an den Kosten beteilige, sei "nicht nachvollziehbar".


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN