Schiedsgericht hat entschieden Kein Parteiausschluss: Höcke darf in der AfD bleiben

Von Christopher Chirvi

Meine Nachrichten

Um das Thema Politik Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke wird nicht aus der Partei geworfen. Foto: dpaDer Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke wird nicht aus der Partei geworfen. Foto: dpa

Hamburg. Mit seiner umstrittenen Rede in Dresden hatte der AfD-Politiker 2017 parteiübergreifend für Empörung gesorgt. Dennoch wird er nicht aus der Partei geworfen.

Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke wird aufgrund seiner umstrittenen Dresdner Rede zur deutschen Erinnerungskultur nicht aus der Partei geworfen. Das Thüringer Landesschiedsgericht der AfD wies einen entsprechenden Antrag des Bundesvorstandes als unbegründet ab.

Höcke ist Gründer des rechtsnationalen Parteiflügels. Wie die Partei am Mittwoch in Erfurt mitteilte, kam das Schiedsgericht allerdings zu dem Ergebnis, dass "eine Wesensverwandtschaft Höckes mit dem Nationalsozialismus" nicht festzustellen sei. Höcke habe nicht vorsätzlich gegen die Parteisatzung verstoßen.

Mit seiner Rede in Dresden hatte der AfD-Politiker parteiübergreifend für Empörung gesorgt. Über das Holocaust-Mahnmal in Berlin sagte er: "Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat." Er hatte unter anderem eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" gefordert und gesagt: "Unser liebes Volk ist im Inneren tief gepalten und durch den Geburtenrückgang sowie die Masseneinwanderung erstmals in seiner Existenz tatsächlich elementar bedroht."

Der Zentralrat der Juden nannte Höckes Worte damals "zutiefst empörend und völlig inakzeptabel". Der AfD-Bundesvorstand - damals noch unter der inzwischen ausgetretenen Parteichefin Frauke Petry - hatte seinen Ausschluss aus der Partei im Februar 2017 beantragt.

(mit dpa)


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN