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US-Abkehr von Atomdeal mit Iran Trump droht Iran erneut – Macron fordert erweitertes Abkommen

Von dpa

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Schaffte es nicht, Trump umzustimmen: Donald Trump hatte am Dienstag die Abkehr aus dem Atomabkommen mit dem Iran verkündet. Emmanuel Macron setzt sich für ein erweitertes Abkommen ein. Foto: dpaSchaffte es nicht, Trump umzustimmen: Donald Trump hatte am Dienstag die Abkehr aus dem Atomabkommen mit dem Iran verkündet. Emmanuel Macron setzt sich für ein erweitertes Abkommen ein. Foto: dpa

Hamburg. Nach der US-Abkehr vom Atomabkommen mit dem Iran ist die Lage ungewiss. So reagiert die Welt auf die Entscheidung.

An dieser Stelle beenden wir den Newsticker und halten Sie bei Neuigkeiten auf noz.de auf dem Laufenden.

19 Uhr: Macron fordert ein erweitertes Abkommen mit dem Iran

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran plädiert der französische Präsident Emmanuel Macron für eine Erweiterung der Vereinbarung. Die Europäer blieben in dem Abkommen, weil es für die Stabilität im Nahen Osten wichtig sei, sagte Macron am Mittwoch im Interview der ARD-Tagesthemen und der Deutschen Welle. Man müsse aber den Ansatz erweitern um Themen wie die ballistischen Raketen. Dazu hätten Deutschland, Frankreich und Großbritannien ihren Außenministern das Mandat gegeben.

18:31 Uhr: Trump rät Iran, Atomprogramm ruhen zu lassen

US-Präsident Donald Trump hat nach seiner Entscheidung zum US-Abschied aus dem Atomabkommen den Iran aufgefordert, auf einen Neustart seines Nuklearprogrammes zu verzichten. "Ich würde dem Iran sehr raten, das Nuklearprogramm nicht wieder zu beginnen", sagte Trump am Dienstag im Weißen Haus. "Wenn sie das tun würden, hätte das sehr ernste Konsequenzen." Aus dem Iran waren Stimmen laut geworden, die mit dem Abkommen stark limitierte Anreicherung von Uran für zivile Zwecke könnte wieder hochgefahren werden. Trump hatte am Montag bekanntgegeben, dass die USA nicht länger an dem 2015 von sechs Ländern mit dem Iran ausgehandelten Atomabkommen festhalten wollen. Die ausgesetzten Sanktionen würden nun sehr schnell wieder eingeführt. Andere Länder seien "alle sehr glücklich mit meiner Entscheidung", sagte Trump. 

16:38 Uhr: Juncker sieht EU und USA in diplomatischer Krise 

Zwischen der EU und den USA gibt es nach den Worten von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mittlerweile eine echte diplomatische Krise. „Ich bedauere zutiefst die Entscheidung des amerikanischen Präsidenten, die ich für unnötig halte", sagte Juncker am Mittwoch zum Rückzug der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran. Die Entscheidung diene nicht dem Frieden und hätte so nicht getroffen werden dürfen. Eine echte diplomatische Krise auszulösen sei aber nicht notwendig, weil es sie bereits gebe, sagte Juncker vor Abgeordneten des flämischen Regionalparlaments. 

15:52 Uhr: Boris Johnson: USA sollen Atomabkommen mit Iran nicht sabotieren

Der britische Außenminister Boris Johnson hat die USA aufgefordert, andere Länder nicht an der Einhaltung des Atomabkommens mit Iran zu hindern. Das sagte Johnson am Mittwoch vor dem britischen Parlament in London. US-Präsident Donald Trump hatte am Dienstag den Rückzug seines Landes aus dem Abkommen und die Wiedereinführung von Sanktionen angekündigt. Mit dem 2015 vereinbarten Deal soll Iran davon abgehalten werden, Kernwaffen zu bauen.

Großbritannien, Frankreich und Deutschland hatten das Atomabkommen mit unterzeichnet und in den vergangenen Wochen dafür geworben, dass die USA an Bord bleiben - vergeblich. Es sei nun an Washington zu zeigen, wie es weitergehen soll, sagte Johnson. „In der Zwischenzeit fordere ich die USA auf, im Interesse der allgemeinen Sicherheit alles zu unterlassen, was andere Parteien davon abhält, das Abkommen fortzuführen." Johnson rief Teheran dazu auf, an seinen Verpflichtungen aus dem Deal festzuhalten.

14:07 Uhr: Steinmeier: Trumps Entscheidung ist schwerer Rückschlag 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch US-Präsident Donald Trump als „schweren Rückschlag" für die Friedensdiplomatie kritisiert. Ein langfristiger Frieden im Mittleren Osten sei dadurch nicht wahrscheinlicher geworden, sagte Steinmeier laut Redemanuskript bei einem Mittagessen mit dem Präsidenten von Kolumbien, Juan Manuel Santos, am Mittwoch im Schloss Bellevue.

Das Geist des Abkommens mit dem Iran sei es, die Spirale der Eskalation durch den Weg der Verhandlung und der verbindlichen Vereinbarung zu durchbrechen. Dieser Geist sei nun mehr Konfrontation und mehr Unberechenbarkeit in dieser spannungsgeladenen Region gewichen. Die Einigung auf das Atomabkommen war in der Zeit Steinmeiers als Bundesaußenminister erzielt worden. 

13.22 Uhr: Merkel: Wir bleiben dem Iran-Abkommen verpflichtet

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Entschlossenheit der Europäer bekräftigt, an dem Iran-Abkommen festzuhalten. "Wir werden diesem Abkommen verpflichtet bleiben und alles daran setzen, dass auch der Iran seine Verpflichtungen einhält", sagte Merkel am Mittwoch in Berlin. Der Ausstieg der USA aus der Vereinbarung sei "schwerwiegend".

12:53 Uhr: Irans oberster Führer droht mit Ausstieg aus dem Atomdeal 

Der oberste iranische Führer, Ajatollah Ali Chamenei, hat mit einem Ausstieg aus dem Atomdeal gedroht, falls dieser nicht vertragsgerecht umgesetzt werden sollte. "Es besteht keinerlei Logik, in dem Abkommen zu bleiben, wenn uns das EU-Trio dessen Umsetzung nicht versichert", sagte der Ajatollah am Mittwoch. Aber auch dem EU-Trio aus Großbritannien, Frankreich und Deutschland sollten die iranischen Verantwortlichen nicht ganz trauen, da sie auch Verbündete der USA seien, betonte der Kleriker, der laut Verfassung das letzte Wort in allen strategischen Entscheidungen hat.

Die Amerikaner seien grundsätzlich gegen den Iran und ihre Feindseligkeiten hätten nichts mit Irans Atomprogramm, Raketen oder Nahostpolitik zu tun, sagte Chamenei. Auch der Atomdeal habe an dieser Haltung der USA nichts geändert.

Ähnlich wie Chamenei hatte sich zuvor Außenminister Mohamed Dschawad Sarif geäußert. Auch er machte die endgültige Entscheidung über einen Verbleib von den anderen Vertragspartnern abhängig. Sarif schrieb am Mittwoch auf Twitter, er werde demnächst auf Anweisung von Präsident Hassan Ruhani eine Pendeldiplomatie starten. Danach werde der Iran endgültig entscheiden, ob er im Abkommen bleiben werde.

Bei den Verhandlungen mit dem EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie China und Russland gehe es in erster Linie um die vertragsgerechte Umsetzung des Deals. Es müsse versichert werden, dass der Iran voll und ganz von den wirtschaftlichen Vorteilen des Abkommens profitieren könne, teilte Sarif mit. Wie lange diese Verhandlungen dauern werden, sagte er nicht.

12:35 Uhr: EU will Iran-Abkommen retten

Die EU-Staaten wollen dafür sorgen, dass der Iran auch nach dem Rückzug der USA von dem internationalen Atomabkommen profitiert. Die Aufhebung von Sanktionen sei ein wesentlicher Bestandteil des Abkommens und habe einen positiven Einfluss auf die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran, teilte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Mittwoch im Namen aller Mitgliedstaaten mit. Die EU sei entschlossen sicherzustellen, dass dies auch weiterhin der Fall sein werde.

Die EU-Staaten kritisierten die US-Entscheidung in ihrer Erklärung vom Mittwoch als äußerst bedauernswert. Das Atomabkommen sei von entscheidender Bedeutung für die Sicherheit in der Region und ein zentrales Element, um die Weiterverbreitung von Atomwaffen zu verhindern, heißt es in dem Text. So lange der Iran sich an die Abmachungen halte, werde es auch die EU tun.

11:40 Uhr: Nahles wirft Trump Anschlag auf das transatlantische Bündnis vor 

SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran als "Anschlag" auf das Bündnis zwischen den USA und Europa kritisiert. Die Entscheidung sei ein "schwerwiegender Fehler", sagte die Fraktionschefin der Sozialdemokraten im Bundestag am Mittwoch in Berlin. "Und es ist vor allem auch ein großer Anschlag auf das transatlantische Bündnis." Die Europäer müssten jetzt solidarisch zusammenhalten und das Abkommen weiterhin aufrecht erhalten.

Trumps Entscheidung dürfte auch auf deutsche und europäische Unternehmen Auswirkungen haben, die mit dem Iran Geschäfte machten, sagte Nahles. "Und das hat insoweit auch eine direkte Auswirkung auf Deutschland." Sie lobte den Iran, der aus ihrer Sicht "sehr besonnen" reagiert habe. Präsident Hassan Ruhani hatte am Dienstagabend deutlich gemacht, dass Teheran zunächst an der Vereinbarung festhalten wolle.

Nahles kritisierte den neuen US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, der am Dienstag den Rückzug deutscher Unternehmen aus Geschäften mit dem Iran gefordert hatte. Es sei zwar nicht ihre Aufgabe, Diplomatie zu lehren, sagte die SPD-Vorsitzende. "Aber ein bisschen Nachhilfe scheint er zu gebrauchen."

Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, gab dem Neuling in Berlin am Mittwoch via Twitter einen "Rat". Grenell solle die Politik seines Landes erklären und sich für das Gastland einsetzen, aber niemals dem Gastland sagen, was es zu tun habe, wenn er Ärger vermeiden wolle. "Die Deutschen hören bereitwillig zu, wehren sich aber gegen Instruktionen", betonte Ischinger mit Hinweis auf seine lange Karriere als Diplomat. Von 2001 bis 2006 war Ischinger deutscher Botschafter in Washington.


11:20 Uhr: Pariser Minister: USA sollten nicht Welt-Wirtschafts-Polizist sein 

Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire hat wegen der angekündigten Rückkehr der US-Sanktionen gegen den Iran vor Problemen für die europäische Wirtschaft gewarnt. Er kritisierte am Mittwoch das Prinzip der sogenannten extraterritorialen Sanktionen – dabei können auch Unternehmen aus anderen Ländern Probleme bekommen, wenn sie gegen US-Sanktionen verstoßen. "Das macht aus den USA den Wirtschafts-Polizisten des Planeten", sagte Le Maire im Sender France Culture. Dies sei nicht akzeptabel. Der neue US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hatte deutsche Unternehmen bereits aufgefordert, Geschäfte mit dem Iran "sofort" runterzufahren.

Macron nannte als Beispiele für europäische Unternehmen, die im Iran aktiv sind, die Autobauer Renault und Peugeot sowie den Ölkonzern Total und den Flugzeugbauer Airbus, der mit Iran Air einen Vertrag über die Lieferung von 100 Flugzeugen geschlossen hatte.

Le Maire kündigte an, sich mit seinen Amtskollegen aus Deutschland und Großbritannien abzustimmen. Bis zum Ende der Woche will er zudem mit US-Finanzminister Steven Mnuchin telefonieren, "um mit ihm zu studieren, was die Möglichkeiten sind". Er äußerte den Wunsch, mit den Amerikanern etwa über mögliche Ausnahmen für bestehende Vereinbarungen zu sprechen.

Weiterlesen: Entscheidung über Iran-Abkommen: Was hat Donald Trump vor?

11:05 Uhr: Deutsche Wirtschaft hofft auf Schutz für Iran-Geschäfte

Die deutsche Wirtschaft hofft nach dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran auf Rückendeckung durch die Europäer. Führende Wirtschaftsverbände befürchten Einbußen im Handel mit dem Iran. Angesichts großer Verunsicherung appellierten der Industrieverband BDI und der DIHK an die Bundesregierung und die EU, das europäische Iran-Geschäft zu schützen. Der Außenhandelsverband BGA warnte am Mittwoch vor Chaos.

Deutschland ist einer der wichtigsten europäischen Handelspartner Irans. Der deutsch-iranische Handel ist allerdings überschaubar - auch wenn er nach der Lockerung der Sanktionen im Zuge des Atomabkommens 2015 zugenommen hatte. 2017 hatte er nach Angaben des BGA ein Volumen von 3,4 Milliarden Euro erreicht. Hier hatte aber der Iran nach Angaben des Verbands wegen seiner Ölexporte wesentlich mehr profitiert als deutsche Exporteure.

10:55 Uhr: Hardliner im iranischen Parlament verbrennen US-Flagge

Als Protest gegen den Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen haben einige Abgeordnete im iranischen Parlament eine US-Flagge verbrannt. Wie die iranische Nachrichtenagentur Isna am Mittwoch weiter berichtete, handelte es sich um eine Gruppe von Hardlinern. Sie hätten zunächst "Nieder mit Amerika" gerufen und danach die Flagge sowie eine symbolische Kopie des Atomabkommens verbrannt. Auf den von Isna verbreiteten Bildern sind fünf Abgeordnete zu sehen. Das Parlament hat 290 Abgeordnete. Die Hardliner im Iran waren von Anfang an gegen das 2015 geschlossene Wiener Atomabkommen. Sie kritisieren seitdem auch Präsident Hassan Ruhani, einen der Architekten des Abkommens.

10:45 Uhr: China kritisiert Ausstieg von Trump aus Iran-Abkommen

China hat den Ausstieg von US-Präsident Donald Trump aus dem Atomabkommen mit dem Iran kritisiert. Außenamtssprecher Lu Kang, bedauerte am Mittwoch in Peking die Entscheidung. Es sei ein multilaterales Abkommen, das der UN-Sicherheitsrat gebilligt habe. "Alle Seiten sollten es ernsthaft umsetzen."

Die Vereinbarung sei wichtig, um die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern sowie Frieden und Stabilität im Nahen Osten zu fördern. Es setze auch ein Beispiel für die Lösung von Krisen durch politische Mittel. Der Sprecher forderte die USA auf, "auf den richtigen Weg zurückzukehren" und das Abkommen weiter zu erfüllen.

Weiterlesen: Internationale Reaktionen zum Ausstieg der USA aus dem Iran-Deal 

10.22 Uhr: Aktienmarkt behält die Ruhe 

Der US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran ist am Mittwoch am deutschen Aktienmarkt ohne große Wirkung geblieben. Der Dax rückte nach der ersten Handelsstunde um 0,12 Prozent auf 12 927,84 Punkte vor. Zahlreiche Unternehmen stehen mit Quartalszahlen im Fokus.

Für den MDax ging es um 0,27 Prozent auf 26 716,45 Punkte runter. Das Technologiewerte-Barometer TecDax gewann 0,23 Prozent auf 2751,79 Punkte. Der Eurozonen-Leitindex EuroStoxx 50 notierte mit 0,17 Prozent im Plus bei 3564,01 Punkten.

Am Ölmarkt trieb die Entscheidung die Preise in die Höhe. Am Aktienmarkt in New York haben die Anleger gelassen reagiert. An Asiens Börsen gab es moderate Verluste, aber auch dort waren die Anleger nicht wirklich beunruhigt.

09:56 Uhr: Türkei: USA werden Verlierer sein

Die Türkei hat den einseitigen Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran bedauert und zu einer Verhandlungslösung in dem Konflikt aufgerufen. Die Internationale Atomenergie-Organisation IAEO habe in regelmäßigen Abständen bestätigt, dass der Iran sich an die Vorgaben gehalten habe, teilte das Außenministerium in Ankara mit. Vor diesem Hintergrund sei es ein "unglücklicher Schritt", dass die USA das Abkommen einseitig aufgekündigt hätten. Ankara rief dazu auf, das Abkommen unter Kontrolle der IAEO weiterhin "in voller Transparenz, ohne Unterbrechung und vollständig umzusetzen".

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sagte nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu: "Der Verlierer wird Amerika sein. Denn Ihr bleibt einer geschlossenen Vereinbarung nicht treu." Man könne nicht einfach aus einem internationalen Abkommen ein- oder aussteigen wie man wolle.

09:30 Uhr: Außenminister aus Berlin, Paris und London treffen Vertreter Teherans

Nach der US-Abkehr vom Atomabkommen mit dem Iran treffen sich am Montag die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens mit Vertretern Teherans. Das kündigte der Pariser Außenminister Jean-Yves Le Drian am Mittwoch im französischen Radiosender RTL an. Die drei europäischen Partner sind Mitunterzeichner des 2015 geschlossenen Atomabkommens und hatten nach der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump ihren Willen bekundet, an der Vereinbarung festzuhalten. "Dieses Abkommen ist nicht tot", sagte Le Drian. Die Vereinbarung sei unentbehrlich für die Sicherheit der Region. 


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