Debatte um Bundeswehr Reservistenverband fordert allgemeine Dienstpflicht

Von Thomas Ludwig

Auf geht’s , marsch! Rekruten in der Grundausbildung. Eine allgemeine Dienstpflicht könnte auch den Nachwuchsmangel bei der Bundeswehr mindern helfen. Foto: S. Sauer/dpaAuf geht’s , marsch! Rekruten in der Grundausbildung. Eine allgemeine Dienstpflicht könnte auch den Nachwuchsmangel bei der Bundeswehr mindern helfen. Foto: S. Sauer/dpa

Osnabrück. Der Reservistenverband spricht sich für eine generelle Dienstpflicht in der Armee, bei Blaulichtorganisationen oder im sozialen Bereich für Männer und Frauen zwischen 18 und 35 Jahren aus. Obwohl das die Identifikation mit dem Staat stärken könnte, scheuen die großen Parteien bislang eine Debatte darüber.

Mit Blick auf die anhaltende Debatte über die Einsatzfähigkeit und Neuausrichtung der Bundeswehr plädiert der Reservistenverband für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht. Unserer Redaktion sagte der Chef des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr Oswin Veith: „Unser Anliegen ist es, einen Dienst für Deutschland zu etablieren. Das heißt, junge Menschen engagieren sich mindestens ein Jahr lang in der Pflege, in den Streitkräften oder verpflichten sich für mehrere Jahre, eine Blaulichtorganisation wie das Deutsche Rote Kreuz oder das Technische Hilfswerk zu unterstützen.“

Mit der Forderung stellt sich der Reservistenverband hinter den Generalsekretär der baden-württembergischen CDU, Manuel Hagen. Dieser hatte jüngst angekündigt, sich dafür stark zu machen, dass die Einführung der allgemeinen Dienstpflicht in das Grundsatzprogramm der Christdemokraten aufgenommen wird. Bislang kommt die Debatte darüber aber nicht recht in Schwung.

Wie wehrhaft will unserer Gesellschaft sein?

Zur Umsetzung ohne eine Änderung des Grundgesetzes verweist der Reservistenverband auf die Einschätzung von Juristen, wonach für eine solche Dienstpflicht die seit Juli 2011 bestehende Aussetzung der Wehrpflicht rückgängig gemacht werden müsste. Im Anschluss sei das nachgeordnete Wehrpflichtgesetz in ein Dienstpflichtgesetz umzuwandeln. „Gesetzlich sind natürlich einige Hürden zu nehmen, deshalb müssen wir die Debatte darüber heute führen, um auch in Zukunft in einer sicheren, wehrhaften Gesellschaft leben zu können“, betonte CDU-Politiker Veith.

„Wir sehen die Notwendigkeit eines solchen Pflichtdienstes, da der demografische Wandel und die fortschreitende Überalterung der Gesellschaft sowie ein existenzieller Mangel an Nachwuchskräften in Blaulichtorganisationen und Pflege mittelfristig einen Handlungsbedarf für die Politik erzeugen“, betonte der Oberst der Reserve, der für die Christdemokraten im Bundestag sitzt. Weiter sagte Veith: „Die Einbindung aller jungen Menschen in einen solchen Dienst an der Gesellschaft könnte Zusammenhalt und Widerstandsfähigkeit stärken und die Identifikation mit dem eigenen Land wieder fördern.“

Einzig die AfD plädiert bislang für eine generelle Rückkehr zur Wehrpflicht. Vielleicht erklärt das auch die Scheu von Christ- und Sozialdemokraten, in eine notwendige Debatte über eine allgemeine Dienstpflicht einzusteigen.