Neuausrichtung der Bundeswehr Wehrbeauftragter: Von der Leyen soll Kostenplan vorlegen

Von dpa

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Berlin. Der Wehrbeauftragte des Bundestags hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, einen konkreten Kostenplan für den angestrebten Umbau der Bundeswehr vorlegen.

„Das Ministerium sollte mal eine Liste erstellen, wann es wie viel Geld wofür braucht“, sagte der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). „Wir brauchen klare Auskunft über die mittelfristig zu schnürenden Pakete.“

Wegen der zunehmenden Spannungen mit Russland will von der Leyen die Bundeswehr künftig wieder stärker auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausrichten. Die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze solle beendet werden, heißt es im Entwurf des Grundsatzpapiers „Konzeption der Bundeswehr“, das am Freitag bekannt wurde. Künftig wolle man sich wieder „gleichrangig“ der Landes- und Bündnisverteidigung widmen.

Der SPD-Verteidigungsexperte Johannes Kahrs sagte dazu der „Bild“-Zeitung (Samstag): „Im Kern ist das richtig: Die Bundeswehr braucht eine Vollausstattung. Nach 13 Jahren unter Unions-Führung in die falsche Richtung leitet Frau von der Leyen jetzt die 180-Grad-Wende ein.“ Dazu seien zusätzliche Mittel nötig, sagte Kahrs - „aber dazu muss die Ministerin auch klarmachen, was sie will und wie das gehen soll“.

„Die Bundeswehr lebte in der langen Schrumpfungsperiode von der Substanz, und die ist nun aufgezehrt“, sagte Bartels der „Augsburger Allgemeinen“ (Samstag). In der „Passauer Neuen Presse“ (Samstag) ergänzte er: „Die Bundeswehr wird wieder komplett einsatzfähig gemacht werden müssen. Das wird mit den bisher geplanten Mitteln für den Verteidigungsetat in den nächsten Jahren schwer möglich sein.“


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