Streit um Ausgaben Wehrbeauftragter: Ministerium muss Kostenplan für Bundeswehr vorlegen

Von Marion Trimborn

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels sieht für die Bundeswehr zwei Hauptaufgaben und fordert einen Kostenplan. Foto: dpaDer Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels sieht für die Bundeswehr zwei Hauptaufgaben und fordert einen Kostenplan. Foto: dpa

Osnabrück. Wofür braucht die Bundeswehr zusätzliches Geld? Der Wehrbeauftragte des Bundestages Hans-Peter Bartels erwartet vom Verteidigungsministerium einen konkreten Kostenplan. Der SPD-Politiker sieht zudem nach wie vor zwei Hauptaufgaben der Truppe.

In der Debatte um zusätzliche Ausgaben für die Bundeswehr muss das Verteidigungsministerium nach Ansicht des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels einen konkreten Kostenplan vorlegen. In einem Gespräch mit unserer Redaktion sagte der SPD-Politiker: „Das Ministerium sollte mal eine Liste erstellen, wann es wieviel Geld wofür braucht.“ Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) müsse sagen, welches Material sie in den nächsten drei Jahren wann beschaffen wolle. „Wir brauchen klare Auskunft über die mittelfristig zu schnürenden Pakete“, sagte Bartels.

Haushaltsstreit schwelt weiter

Hintergrund ist der angebliche Umbau der Truppe und ein Haushaltsstreit. Von der Leyen verlangt in den kommenden Jahren zwölf Milliarden Euro mehr für ihr Ressort als ursprünglich vorgesehen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will aber nur knapp sechs Milliarden geben. Die Ministerin stimmte seinem Haushalt deshalb nur unter Vorbehalt zu. Unklar ist, wofür das zusätzliche Geld ausgegeben werden soll.

Umbau der Bundeswehr?

Laut einem Grundsatzpapier will von der Leyen die Bundeswehr umbauen und den jahrelangen Schwerpunkt auf Auslandseinsätze beenden, um gleichrangig die Landes- und Bündnisverteidigung zu sichern. „Das sind keine neuen Pläne“, betonte der Wehrbeauftragte. „Sowohl Auslandseinsätze wie auch die kollektive Verteidigung in Europa sind seit 2014 die zwei gleichwertigen Hauptaufgaben der Bundeswehr.“

Nach Medienberichten will von der Leyen wegen der zunehmenden Spannungen mit Russland die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze beenden.Künftig wolle man sich wieder „gleichrangig“ der Landes- und Bündnisverteidigung widmen, heißt es im Entwurf des Grundsatzpapiers „Konzeption der Bundeswehr“.