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03.05.2018, 17:58 Uhr WIDERSTAND GEGEN ABSCHIEBUNGEN

Der Polizeieinsatz in Ellwangen war vorbildlich

Kommentar von Uwe Westdörp

Polizeieinsatz in Ellwangen. Foto: Südwestrundfunk/SWR/obsPolizeieinsatz in Ellwangen. Foto: Südwestrundfunk/SWR/obs

Osnabrück. Nach den Vorfällen von Ellwangen, wo sich Flüchtlinge der Abschiebung eines Togolesen widersetzten, fordern viele Politiker eine härtere Gangart in solchen Fällen. Das ist verständlich. Denn die Beteiligten haben das Gastrecht mit Füßen getreten – und massenhaft Widerstand gegen die Staatsgewalt geleistet. Das muss Konsequenzen haben. Ein Kommentar.

Ein Lob der Polizei: Sie hat besonnen und konsequent gehandelt, als sie sich in bedrohlicher Lage am Flüchtlingsheim in Ellwangen zunächst zurückgezogen und dann mit einem Großeinsatz Flagge gezeigt hat. Schlimmeres wurde so verhindert, und der gesuchte Togolese kann doch noch nach Italien zurückgeschickt werden. Am Ergebnis gibt es nichts zu kritisieren.

Gleichwohl bedeutet der Vorfall einen Einschnitt. Widerstand gegen Abschiebungen gibt es, solange wie es Asylbewerber gibt. Massenhafter und womöglich sogar organisierter Widerstand gegen die Staatsgewalt bedeutet aber eine erschreckende Eskalation, die Konsequenzen haben muss.

Das gilt etwa für die Polizei, die sich künftig noch genauer überlegen muss, mit wieviel Männern und Frauen sie bei Abschiebungen anrückt, damit aus Staatsmacht keine Ohmacht wird.

Politisch brisant ist vor allem der offenkundige Missbrauch des Gastrechts. Er muss strikt geahndet werden. Unfair wäre es aber, von Einzelfällen auf die Masse der Flüchtlinge zu schließen.

Wichtig ist auch, die Unterbringung von Asylsuchenden im Blick zu behalten. Polizeipraktiker warnen seit Langem, dass die Probleme mit der Größe der Unterkünfte wachsen. Die geplanten großen Asyl- und Abschiebezentren sind deshalb zu Recht umstritten.


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