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03.05.2018, 14:19 Uhr KOMMENTAR ZUR

Pressefreiheit: Warum die EU stärker auf ihre Werte pochen sollte

Von Claudia Scholz


Die Pressefreiheit ist auch in Europa in Gefahr. Besonders in den vergleichsweise jungen Demokratien in Mittel- und Osteuropa geraten Journalisten zunehmend unter Druck. Symbolfoto: dpaDie Pressefreiheit ist auch in Europa in Gefahr. Besonders in den vergleichsweise jungen Demokratien in Mittel- und Osteuropa geraten Journalisten zunehmend unter Druck. Symbolfoto: dpa

Osnabrück. Die Arbeit von Journalisten ist nicht mehr nur in autoritären Regimen bedroht. Auch in einigen EU-Ländern geraten Reporter unter Druck. Die Europäische Union sollte viel stärker auf ihre Grundwerte pochen. Ein Kommentar am Tag der Pressefreiheit.

Es ist besorgniserregend, dass die Arbeit von Journalisten längst nicht nur in autoritären Regimen bedroht ist, sondern auch in Demokratien der EU. Schockierend waren zuletzt die Morde an Reportern in Malta und der Slowakei, die mit ihren Recherchen in Korruptionsnester stachen.

(Weiterlesen: Lage für Journalisten hat sich in Europa am stärksten verschlechtert)

Druck in Polen, Ungarn, Tschechien

Auffällig: Besonders in den vergleichsweise jungen Demokratien in Mittel- und Osteuropa geraten Journalisten zunehmend unter Druck. Neue Mediengesetze in Polen und Ungarn wurden zwar von der EU gerügt, Sanktionen blieben aber aus. Der Rat der Europäischen Union kann Gelder entziehen und Rechte absprechen, wenn sich Mitglieder nicht an Werte wie Freiheit oder Rechtsstaatlichkeit halten. Aber dem müssen alle EU-Länder zustimmen.

Strenger auf Grundwerte pochen

Konsequenter wäre es, vor der Aufnahme strenger darauf zu pochen, dass die Grundwerte eingehalten werden. Legt man diesen Maßstab an, dann hätten Länder wie Bulgarien, das im Ranking der Pressefreiheit noch hinter afrikanischen Despotenstaaten liegt, nie aufgenommen werden dürfen.

Doch selbst in Deutschland gibt es mehr pressefeindliche Tendenzen. Journalisten müssen sich jeden Tag neu behaupten gegen Hetze und Anfeindungen und kämpfen zudem mit einer Glaubwürdigkeitskrise.

(Weiterlesen: Die Pressefreiheit ist weltweit bedroht)


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