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29.04.2018, 17:10 Uhr KOMMENTAR

Milliarden für die Bundeswehr: Geld allein reicht nicht

Kommentar von Melanie Heike Schmidt

Auf der Internationalen Luftfahrtausstellung ein Besuchermagnet: eine Transall C-160D der Luftwaffe. Um die Bundeswehr zu modernisieren, fordert Ministerin Ursula von der Leyen eine kräftige  Aufstockung des Wehretats. Das könnte die schwarze Null im Bundeshaushalt gefährden. Foto : dpaAuf der Internationalen Luftfahrtausstellung ein Besuchermagnet: eine Transall C-160D der Luftwaffe. Um die Bundeswehr zu modernisieren, fordert Ministerin Ursula von der Leyen eine kräftige Aufstockung des Wehretats. Das könnte die schwarze Null im Bundeshaushalt gefährden. Foto : dpa

Osnabrück. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen fordert die Aufstockung des Wehretats um zwölf Milliarden Euro. Doch Finanzminister Olaf Scholz plant dafür bis 2021 nur ein Plus von 5,5 Milliarden Euro ein. Ein Streitthema, das auch die Nato-Partner interessieren dürfte. Und das alte Probleme der Truppe wieder hochspült.

Ohne kräftige Finanzspritze wird es nicht gelingen, die Bundeswehr auf Vordermann zu bringen. Wer daran zweifelt, sollte sich den Bericht des Wehrbeauftragten zu Gemüte führen, der akribisch auflistet, wo es hakt. Auch international gilt es, Wort zu halten. Erst am Freitag hatte Kanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch in den USA angekündigt, den Wehretat zu erhöhen. Schließlich soll jedes Nato-Mitglied zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung in die Verteidigung stecken. Merkels Botschaft: Wir arbeiten daran.

Doch wer Steuergelder verteilt, hat eine Verantwortung. Finanzminister Olaf Scholz weiß das, weshalb er zwar 46 Milliarden Euro zusätzlich für Sozialwohnungen oder höheres Kindergeld ausgeben möchte, zugleich aber an der schwarzen Null festhält. Das ist sinnvoll, zumal der Brexit und die anstehende EU-Reform Risiken bergen. Dafür gewappnet zu sein, ist klug.

Auch beim Wehretat Grenzen zu ziehen, klingt vernünftig. Zumal Geld allein Probleme nicht löst, wie Berichte des Bundesrechnungshofes zeigen. Dort finden sich wenig schmeichelhafte Begriffe wie „vermeidbare Mehrausgaben“, etwa für Ausrüstung, die niemand braucht, oder für Technik, die nicht gewartet wird, weil Personal fehlt.

Das Fazit: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen braucht mehr Geld. Und endlich eine Strategie gegen Strukturprobleme.


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