Zusätzliches Personal Gesundheitsminister Spahn will Pflegeprogramm aufstocken

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) strebt für die Altenpflege mehr als die im Koalitionsvertrag vereinbarten 8000 zusätzlichen Stellen an. Foto: Michael Kappeler/dpaBundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) strebt für die Altenpflege mehr als die im Koalitionsvertrag vereinbarten 8000 zusätzlichen Stellen an. Foto: Michael Kappeler/dpa

KNA Hamburg. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat angekündigt, noch vor der Sommerpause ein umfassendes Sofortprogramm gegen den Personalmangel in Kliniken und Pflegeheimen auf den Weg bringen zu wollen. Dabei wolle er auch mehr Stellen schaffen als bisher zugesagt.

„Es gibt große Probleme in der Pflege“, sagte er dem „Spiegel“. In Kliniken und Heimen habe es in den vergangenen Jahren „eine wahnsinnige Verdichtung der Arbeit“ gegeben, bei den Pflegekräften beobachte er „eine gefährliche Vertrauenskrise“. SPD und Grüne begrüßten die Ankündigung und forderten Spahn auf, den Worten schnell auch Taten folgen zu lassen.

Ein Gesamtpaket für eine größere Attraktivität des Berufsstandes solle jetzt für mehr Kranken- und Altenpfleger sorgen, betonte Spahn weiter: „Mein Ziel ist, dass in jeder der 13.000 stationären Altenpflegeeinrichtungen in Deutschland zusätzliches Personal ankommt.“ Dies ginge über die Vorgaben des Koalitionsvertrags hinaus, in dem eine Zahl von 8.000 zusätzlichen Stellen für ein Sofortprogramm genannt wird.

Auch für die Kliniken kündigte Spahn Sofortmaßnahmen an: „Jede neue Pflegestelle, die Krankenhäuser einrichten und besetzen, werden die Krankenkassen künftig komplett bezahlen.“ Damit wolle er Kliniken die Sorge nehmen, dass mehr Pflege sie zu viel koste. „Wenn es am Ende mehr als 10.000 neue Pflegekräfte würden, wäre mir das auch recht“, so der Minister.

Im Koalitionsvertrag ist eine Reform der umstrittenen Fallpauschalen für Kliniken vorgesehen. Spahns neuer Vorstoß soll nach seinen Worten für die Übergangsphase gelten. „Wir können den Pflegeberuf nur attraktiver machen, indem wir mehr Stellen schaffen und besetzen“, sagte er weiter. Nur so könnten Pflegekräfte bewegt werden, wieder in den Beruf zurückzukehren oder von Teilzeit auf Vollzeit zu wechseln.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Gesundheitsexperte Karl Lauterbach erklärte in einer ersten Reaktion, Spahn wisse, „dass ich ihm da auf die Finger schauen werde und darauf achten werde, ob tatsächlich alles gemacht wird um die Bezahlung massiv zu verbessern“. Die Ankündigung, über die 8.000 Stellen hinaus weitere zu schaffen, werde alleine nicht reichen.

Zugleich betonte Lauterbach, dass die große Koalition alles tun wolle, um den Pflegeberuf attraktiver zu machen. Hinter der Ankündigung neuer Stellen stehe auch, „dass wir die Kosten dafür übernehmen. Das sind rund 400 Millionen Euro mehr, die wir für die Pflege bereitstellen, ohne die Betroffenen und ihre Angehörigen zu belasten.“

„Erkenntnis ist gut, Aktion ist besser“, sagte Kordula Schulz-Asche, die Sprecherin für Pflegepolitik der Grünen: „Den Ankündigungen von Jens Spahn müssen nun auch Taten folgen.“ Die bisher zugesicherten 8.000 zusätzlichen Pflegestellen seien „allerdings nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Wir fordern ein Pflege-Sofortprogramm mit insgesamt 50 000 zusätzlichen Stellen in der Alten- und Krankenpflege.“


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