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16.04.2018, 18:06 Uhr SYRIEN-KRIEG

Assad als Teil einer Friedenslösung in Syrien akzeptieren

Von Thomas Ludwig


Syrische Soldaten patrouillieren durch die Straßen des Ortes in Ost-Ghuta. Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff hat sich die Krise um den Bürgerkrieg in Syrien dramatisch zugespitzt. /XinHua Ammar Safarjalani Foto: Ammar SafarjalaniSyrische Soldaten patrouillieren durch die Straßen des Ortes in Ost-Ghuta. Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff hat sich die Krise um den Bürgerkrieg in Syrien dramatisch zugespitzt. /XinHua Ammar Safarjalani Foto: Ammar Safarjalani

Osnabrück. Singuläre Militärschläge sind noch keine Strategie. Nun muss der militärischen Eintagsoffensive die diplomatische Offensive zur Befriedung Syriens folgen.

In der Außenpolitik müsse man auch mit Realitäten umgehen – die Einsicht der Bundesregierung kommt im Fall des Syrien-Kriegs reichlich spät. Bislang galt sieben tödlich lange Jahre: Hoffen, dass sich das Problem irgendwie von allein erledigt.

Wenn Berlin nun zugesteht, man müsse Machthaber Assad in eine Friedenslösung einbeziehen, ist das angebracht. Er ist nicht wegzudiskutieren, und Russland wird eine Lösung ohne ihn nicht akzeptieren. Letztlich hieße das aber auch: Auf absehbare Zeit behielte Assad das Zepter in der Hand, denn er wird sich nicht selbst entmachten. Diese letzte Konsequenz aber scheut Berlin. Warum?

Jahrzehnte fanden weder Deutschland noch EU oder USA etwas dabei, mit Despoten zu dinieren. Auch heute ist es die Regel, politische Deals und Geschäfte mit autoritären Regimen zu machen. Wenn es den Menschen in Syrien also endlich Frieden und dem Land eine Aufbauperspektive bringt, dann ist Machthaber Assad als Teil einer Lösung zur Beendigung des Vielfrontenkriegs vielleicht das kleinere Übel. Damit übernähme man freilich die Verpflichtung, einen Versöhnungsprozess anzuschieben, was mit einem Kriegsverbrecher an der Staatsspitze schwer werden dürfte. Mit der Politik erzwungener Regimewechsel im Nahen Osten hat der Westen aber noch jede Lage verschlimmbessert. So viel Realität muss dann doch auch sein.

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