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16.04.2018, 16:57 Uhr FEHLER IM SYSTEM

Hartz IV nicht abschaffen, aber dringend reformieren

Kommentar von Uwe Westdörp

Arbeitsagentur in Neubrandenburg. Foto: dpaArbeitsagentur in Neubrandenburg. Foto: dpa

Osnabrück. Trotz des Job-Booms und des Rekordtiefs bei der Arbeitslosigkeit sind Hunderttausende auf Dauer arbeitslos und brauchen Arbeitslosengeld II („Hartz IV“). Im Schnitt bleiben die Betroffenen immer länger in dieser misslichen Lage. Das wirft auf ein schlechtes Licht auf große Teile des Systems. Reformen und Korrekturen sind überfällig. Ein Kommentar.

Jobwunder und Vollbeschäftigung: Wenn vom Arbeitsmarkt die Rede ist, dann immer öfter in den höchsten Tönen. Doch bei näherem Hinsehen gibt es eine Reihe von Schönheitsfehlern.

Da ist zum Beispiel die anhaltend hohe Zahl von Langzeitarbeitslosen, also von Menschen, die trotz der guten Konjunktur einfach keinen Job finden. Mehr als eine Million Menschen waren im März länger als ein Jahr arbeitslos, zählt man diejenigen in Weiterbildung und Qualifizierung mit. Es muss also erlaubt sein, nach der Effizienz des Systems zu fragen, was automatisch auch zu der Frage führt, ob Hartz IV der Weisheit letzter Schluss ist.

Das System überwinden zu wollen, ist übertrieben, denn das „Fördern und fordern“ ist im Grundsatz richtig. Nachbesserungen sind aber möglich und überfällig. So müssen die Jobcenter endlich mehr Geld und Berater bekommen, um noch mehr Menschen fit für den Arbeitsmarkt machen zu können. Auch braucht es positive Anreize. So sollzten die Zuverdienstmöglichkeiten verbessert werden. Verringert werden muss zugleich die überbordende Bürokratie.

Ein krasser Fehler im System ist auch, dass Hartz IV alle gleich behandelt – einerlei, ob sie viele Jahre gearbeitet und Sozialabgaben geleistet oder keinen einzigen Cent gezahlt haben. Hier sollte es Abstufungen beim Schonvermögen und bei den Regelsätzen geben.