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15.04.2018, 18:01 Uhr LEISTUNGEN FÜR ASYLBEWERBER

Dobrindt-Plan: Nicht zu Ende gedacht

Kommentar von Manuel Glasfort

Ein syrischer Pass wird mit einem speziellen Gerät in Halberstadt auf Echtheit geprüft. Foto: dpaEin syrischer Pass wird mit einem speziellen Gerät in Halberstadt auf Echtheit geprüft. Foto: dpa

Osnabrück. Die Idee von Alexander Dobrindt klingt so simpel: Einfach die Geldleistungen für abgelehnte Asylbewerber durch Sachleistungen ersetzen, schon kommen weniger Migranten nach Deutschland. Der Grundgedanke ist zwar nicht verkehrt, doch der Ansatz des CSU-Politikers ist nicht zu Ende gedacht.

Keine Frage: Es ist vernünftig, stärker zwischen Menschen mit und ohne Schutzanspruch zu unterscheiden. Fast vier von zehn Asylanträgen wurden zuletzt abgelehnt. Das System krankt daran, dass daraus viel zu selten etwas folgt. Die meisten abgelehnten Asylbewerber bleiben trotzdem in Deutschland.

Weniger Geld zu zahlen würde die Anreize für jene Asylbewerber verringern, die aus wirtschaftlichen Gründen kommen. Der Hartz-IV-Regelsatz liegt über dem, was sich in vielen Herkunftsländern mit Arbeit verdienen lässt. Die Bundesregierung sollte den Spielraum ausloten, den das Grundgesetz ihr lässt. Der ist allerdings nicht besonders groß, und das sollte auch Dobrindt wissen.

Ohnehin sollte niemand Wunder erwarten. Hohe Sozialleistungen sind nur einer von vielen Faktoren, die ein Land für Migranten attraktiv machen. Frieden, eine gute Konjunktur, eine bestehende Gemeinde von Landsleuten und weitere kommen hinzu. Hinzu kommt: Welcher Migrant weiß schon in der Heimat, dass sein Asylgesuch abgelehnt werden wird?


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