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06.04.2018, 18:14 Uhr PROTESTE DER PALÄSTINENSER

Es liegt an Israel, die Gaza-Unruhen abzumildern

Von Marion Trimborn


Mehr als 250 Verletzte bei neuen Gaza-Protesten. Foto: dpaMehr als 250 Verletzte bei neuen Gaza-Protesten. Foto: dpa

Osnabrück. Die schweren Ausschreitungen im Gaza-Streifen halten an, es gibt neue Tote und hunderte Verletzte. Vor allem Israel ist nun gefragt, damit der Konflikt nicht weiter eskaliert. Ein Kommentar

Es ist die dritte Intifada. Der neue blutige Aufstand der Palästinenser hat den im Westen vergessenen Nahost-Konflikt wieder ins Bewusstsein der Weltpolitik gerückt. An der Eskalation hat Israel erhebliche Mitschuld. Die Israelis haben mit der ungehemmten Fortsetzung ihrer Siedlungspolitik in den vergangenen Jahren immer neue Fakten geschaffen, um den Status quo zu zementieren.

Die Regierung Netanjahu zeigt keinerlei Interesse an einer Zwei-Staaten-Lösung oder an einem wirklichen Friedensschluss mit den Palästinensern, bei dem sie zwangsläufig Zugeständnisse machen müsste.

Auch die Amerikaner stoppen ihre Verbündeten in Israel nicht. Mit der Entscheidung, den Zankapfel Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, hat sich US-Präsident Trump vollkommen auf die Seite Israels gestellt. Bedauerlich, dass Amerika damit seine Vermittlerrolle im Nahost-Friedensprozess, die es unter Barack Obama noch hatte, weggeworfen hat.

Dabei ist der Protest der Palästinenser nachvollziehbar - auch wenn das Ziel der radikal-islamischen Hamas auf Rückkehr der Palästinenser nach Israel illusorisch ist. Aber auch die Palästinenser brauchen eine Heimat. Der Gaza-Streifen ist das für die zwei Millionen palästinensischen Bewohne r aber immer weniger. Das Leben dort ist kaum noch auszuhalten, von Strom und Trinkwasser bis zu Jobs und Zukunftsperspektiven fehlt alles. Schuld daran ist die Blockade Israels, das damit selbst dafür sorgt, dass die Hamas dort stets neue Anhänger findet.

In dieser Lage sollte Israel ein Signal der Versöhnung senden, etwa die Grenzen für Lebensmittellieferungen nach Gaza öffnen und Arbeitsgenehmigungen für Palästinenser ausstellen. Das könnte die Proteste, die bis Mai weitergehen sollen, vielleicht deeskalieren. Und dann müssen beide Seiten ernsthaft über ein Friedensabkommen reden.


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