Bis zu 3000 Euro für freiwillige Rückkehr Trotz Extra-Prämie reisen weniger abgelehnte Asylbewerber aus

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Abgelehnte Asylbewerber treten die Heimreise an. Mit verschiedenen Ausreiseprämien will das Bundesinnenministerium mehr Asylbewerber dazu bewegen, auszureisen. Trotz höherer Prämien ist die Zahl der freiwilligen Ausreisen gesunken. Archivbild: dpaAbgelehnte Asylbewerber treten die Heimreise an. Mit verschiedenen Ausreiseprämien will das Bundesinnenministerium mehr Asylbewerber dazu bewegen, auszureisen. Trotz höherer Prämien ist die Zahl der freiwilligen Ausreisen gesunken. Archivbild: dpa

Osnabrück. Mit einer Extra-Prämie von bis zu 3000 Euro wollte das Bundesinnenministerium mehr Asylbewerber zur freiwilligen Ausreise bewegen, doch das dreimonatige Programm wurde nicht wie erhofft nachgefragt. Die Zahl der freiwilligen Rückkehrer ist trotz höherer Anreize weiter gesunken.

Mit einer sogenannten Wohnhilfe von bis zu 3000 Euro wollte das Bundesinnenministerium mehr Asylbewerber dazu bringen, freiwillig das Land zu verlassen. Aber das dreimonatige Programm ist nicht wie erhofft nachgefragt worden.

Von Dezember 2017 bis Ende Februar 2018 konnten freiwillige Rückkehrer ergänzend zu bisherigen Ausreiseprämien zusätzliche Sachleistungen beantragen. Vorgesehen waren Hilfen von bis zu 3.000 Euro für Familien und bis zu 1.000 Euro für Einzelpersonen. Die Heimkehrer konnten Zuschüsse für Miete, Möbel oder Renovierungen bekommen.

Geringe Nachfrage nach Programm

Dennoch entschieden sich in den drei Monaten nur 4552 Personen für eine freiwillige geförderte Ausreise. Im Vorjahr waren es im gleichen Zeitraum noch 8185 Personen gewesen, wie aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervorgeht. Die Extra-Prämie wurde bis zum 28. Februar insgesamt für 1565 Personen bewilligt, davon 761 Einzelpersonen und 235 Familien. Zum Vergleich: In diesem Zeitraum erhielten 28.551 Asylbewerber eine Ablehnung. Durch das Programm entstanden zusätzliche Kosten in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro.

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Weniger Ausreisen 2017 trotz aufgestockter Prämien

Auch die schon bestehende Prämie des Rückkehrprogramms „StarthilfePlus“, das seit Februar 2017 und noch bis Ende 2018 läuft, hat nicht zu mehr freiwilligen Ausreisen geführt. Asylbewerber bekommen 1200 Euro, wenn sie noch während des Asylverfahrens ausreisen, während abgelehnte Asylbewerber 800 Euro bei einer freiwilligen Ausreise erhalten. Reisten 2016 noch 54.006 Asylbewerber freiwillig aus, waren es 2017 nur noch 29.587 Personen. Allein die Kosten stiegen: Lagen die Gesamtausgaben aller Rückkehrprämien 2016 noch bei rund 30 Millionen Euro, waren es 2017 rund 31 Millionen.

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Bundesinnenministerium hält an Prämien fest

Dennoch erhofft sich das Bundesinnenministerium weiterhin eine Steigerung der freiwilligen Ausreisen. Das Ministerium wolle dazu die Rückkehrberatung noch weiter ausbauen, sagte eine Sprecherin. Für eine Einschätzung der Extraprämie sei es noch zu früh. „Grundsätzlich halten wir ein Programm, das unterschiedliche Förderungen abhängig vom Verfahrensstadium vorsieht, für ein gutes Instrument, um flexibel und wirkungsvoll Anreize für eine freiwillige Ausreise zu setzen“, erklärte das Bundesinnenministerium.

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