Sieling siegesgewiss Bürgermeister: Bremen wird Streit um Polizeikosten gewinnen

Von Dirk Fisser

Polizei  vor dem Bremer Weserstadion. Foto: dpaPolizei vor dem Bremer Weserstadion. Foto: dpa

Osnabrück. Bremens Bürgermeister Carsten Sieling zeigt sich im Streit mit der Deutschen Fußball-Liga (DFL) um Polizeikosten bei Fußballspielen siegesgewiss. Sieling sagte unserer Redaktion: „Die DFL will das noch nicht wahrhaben, aber unsere Argumentation ist stichhaltig und wird auch in der nächsten Instanz bestehen.“

Zuvor hatte die DFL -wie angekündigt - Rechtsmittel gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bremen eingelegt. Nun muss das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheiden, ob Fußballvereine für Zusatzkosten der Polizei bei sogenannten Hochrisikospielen aufkommen müssen.

Zuspruch aus Rheinland-Pfalz

Sieling sagte, das Bremer Vorbild werde Schule machen. Weitere Bundesländer würden dem Stadtstaat folgen, wenn das höchstrichterliche Urteil vorliege. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) werde das Thema auf die Tagesordnung der kommenden Innenministerkonferenz setzen. Sieling: „Es macht Sinn, einen national einheitlichen Umgang mit dem Problem zu finden.“ Zuspruch für das Vorgehen hatte Bremen zuletzt aus Rheinland-Pfalz erhalten. Der dortige Innenminister Roger Lewentz (SPD) sagte: „Ich begrüße das Bremer Urteil zur Kostenforderung für Polizeieinsätze. Das Urteil trifft aus meiner Sicht den richtigen Tenor.“

Niedersachsen: Bremer Weg „nicht sinnvoll“

Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) ist im Streit um Polizeikosten bei Hochrisikospielen siegesgewiss. Foto: dpa

Auf Anfrage unserer Redaktion äußerten sich alle anderen Bundesländer ablehnend oder zumindest abwartend. Aus dem Kieler Innenministerium hieß es: „Schleswig-Holstein wird das Ende dieses Rechtsstreits abwarten, da der Ausgang richtungsweisenden Charakter haben wird.“ Ähnlich äußerten sich Hessen, Sachsen, Brandenburg, Hamburg und Sachsen-Anhalt. Das Innenministerium in München indes betonte, dass das Bremer Urteil nichts an der Auffassung Bayerns geändert habe: Für den Freistaat komme eine Kostenbeteiligung der Vereine „nicht in Frage“. Auch Niedersachsen erachtet die Bremer Regelung als „nicht sinnvoll“. (Weiterlesen: DFL legt Einspruch gegen Urteil im Bremer Kostenstreit ein)