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NOZ-Agenda zur Zukunft der SPD SPD sucht neue Wege: „Statt jammern lieber loben, loben, loben“

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Osnabrück. Die rote Rose, das Symbol der SPD, welkt. Wie kommt die SPD aus dem Tief heraus? Mit kühlem Kopf und der Konzentration auf die Wähler der Mitte. So lautet das Rezept der SPD-Spitzen bei der NOZ-Agenda.

Nach all der harten Kritik gab es am Ende doch so etwas wie Aufbruchstimmung. Die führenden Genossen glauben an eine Renaissance der Sozialdemokratie. Auf dem hochkarätig besetzten Podium der NOZ-Agenda zum Thema „SPD – Wohin geht’s?“ waren sich SPD-Spitzenpolitiker aus drei Generationen am Montagabend einig: Die Sozialdemokratie muss in der Regierungsverantwortung zupacken, sich auf alte Werte besinnen und die Wähler mitnehmen.

Das Urgestein der Partei, Franz Müntefering, ehemals SPD-Bundesvorsitzender und Fraktionschef, gab seiner Partei einen wichtigen Rat mit auf den Weg in die Neuauflage der Großen Koalition: „Die Welt gehört den Begeisterten, die kühles Blut bewahren.“

Vergangene Zeiten

Müntefering ließ den Glanz vergangener Zeiten der 150 Jahre alten Volkspartei erstrahlen. So erinnerte er daran, dass die erste Große Koalition 1969 in die viel gelobte Kanzlerschaft von Willy Brandt gemündet war. Der Ex-Fraktionschef beschwor seine Nachfolger, nicht zu verzagen und nicht in Selbsthilfegruppen zu jammern, sondern nach vorne zu blicken und Großes anzugehen: „Ich bin 78. Ich möchte erleben, dass wieder ein Sozialdemokrat Bundeskanzler ist“, sagt „Münte“ und fügte hinzu: „Ich werde nicht ewig leben, also beeilt euch ein bisschen.“

Was würde Schröder tun?

Applaus brandete immer wieder im Saal auf, wenn an Ex-Kanzler Gerhard Schröder erinnert wurde. Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, sagte: „Schröder würde sich genau angucken, wie die Befindlichkeiten der elf Millionen abgewanderten Wähler sind, und diese in Politik umsetzen. Und ihnen das Gefühl geben, dass er zuhört.“

Zuvor hatte Güllner, der selbst SPD-Mitglied ist, die Partei harsch angegangen.

Bei den Wahlen 2009, 2013 und 2017 habe die SPD so wenig Wähler mobilisiert wie noch nie seit 1949. Als Kernproblem nannte Güllner die – aus Sicht der Wähler – mangelnde politische Kompetenz der SPD - neben Fehlern im Wahlkampf. Bei Kernthemen wie Sicherheit, Wirtschaft und Integration schreiben die Wähler in Umfragen der Union deutlich mehr Kompetenz als der SPD zu.

Kritik: Falsche Themen

Die Partei setze auf die falschen Themen wie Rente mit 63, Homo-Ehe oder soziale Gerechtigkeit. Die 9,5 Millionen verbliebenen SPD-Wähler hätten das Gefühl, dass sich die SPD um ihre Interessen und Wünsche nicht kümmere. Sie erwarteten, dass die SPD sich wieder mehr um die Interessen der Arbeitnehmer kümmere.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, 59, stimmte dem zu und gab den Kurs vor: „Ein wesentlicher Faktor für ein Comeback der SPD ist, dass wir das Image der Kümmerer-Partei wiederbekommen.“

Bürger sehen SPD nicht mehr als Volkspartei

Eine NOZ-Straßenumfrage in Osnabrück zeigte, dass viele Bürger die SPD nicht mehr als Volkspartei sehen. Ein Mann sagte: „Die Volksnähe wäre die Lösung.“ Ein anderer forderte, die SPD müsse jüngeren Politikern eine Chance geben.

In der Diskussion unter Moderation von Chefredakteur Ralf Geisenhanslüke waren sich die Genossen über die Grundausrichtung der Partei aber nicht einig.

Jusos fordern linken Kurs

Jesco Groschek, 26, aus dem Juso-Landesvorstand in Nordrhein-Westfalen möchte die SPD gerne auf einen strikt linken Kurs ausrichten. „Wir sind laut Grundsatzprogramm eine linke Partei, nur merkt man in der Politik oft nicht viel davon“, lautete seine Kritik. Die Partei sei nicht mehr so breit aufgestellt wie früher. Groschek hatte zuletzt mit Juso-Chef Kevin Kühnert gegen die Neuauflage der Großen Koalition mobilisiert. Die Frage einer erneuten Regierungsbeteiligung hatte die Partei gespalten. Nach Ansicht des Meinungsforschers Güllner wäre ein linker Kurs aber genau der falsche Weg. „Das Problem ist, dass die Parteifunktionäre sich manchmal weit entfernt haben von den Wählern, indem sie radikal links denken, da ist eine Kluft entstanden“, mahnte er.

Parteivorsitzende Nahles in der Kritik

Aber is t Andrea Nahles wirklich die Richtige für den Parteivorsitz? Nein, findet Güllner und verweist auf die Zahlen. Nahles habe mit 13 Prozent eine ähnlich geringe Zustimmung wie Rudolf Scharping 1995 (mit 14 Prozent) – bevor er von Oskar Lafontaine auf dem Parteitag gestürzt wurde.

Die Teilhabe an der Großen Koalition auf Bundesebene ist aus Sicht der Genossen auch eine Chance. Ministerpräsident Weil sagte, die SPD müsse diese Zeit nutzen. Aber immerhin liege die Misere der Partei auf der Hand, „sodass sich keiner drum herumlügen kann“.

Weil: „Hört auf zu jammern!“

Stephan Weil appellierte mit Nachdruck an seine Parteifreunde: „Hört endlich auf zu jammern. Hört auf mit den ewigen Bauchnabel-Diskussionen. Kopf hoch, redet mit den Leuten.“ Ur-Gestein Müntefering riet der SPD vor allem zu mehr Selbstbewusstsein: „Wir müssen uns loben, loben, loben.“


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