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Wehrbeauftragter Bartels im Interview Bundeswehr soll mehr Reparaturen selber machen

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Bei der Bundeswehr sind viele Panzer nicht einsatzbereit, weil Ersatzteile fehlen. Foto: AFPBei der Bundeswehr sind viele Panzer nicht einsatzbereit, weil Ersatzteile fehlen. Foto: AFP

Osnabrück. Wie kann die schlechte Einsatzfähigkeit der Bundeswehr rasch verbessert werden? Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, fordert, dass die Bundeswehr wieder mehr Reparaturen selbst übernimmt. Zeitsoldaten müssten in den zivilen Bereich wie Feuerwehr oder Polizei wechseln.

Um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr rasch zu verbessern, sollte die Truppe nach Ansicht des Wehrbeauftragten wieder mehr Reparaturen an Schiffen, Panzern und Flugzeugen selbst übernehmen. In einem Interview mit unserer Redaktion sagte der SPD-Politiker: „Das kann Zeit und Geld sparen.“

Bisher dauerten Reparaturen bei der Industrie oft Monate, manchmal Jahre. Damit die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver wird, forderte Bartels für Soldaten eine Perspektive auf Lebenszeit oder den Wechsel zur Polizei.

Hier lesen Sie das komplette Interview:

Herr Bartels, Sie haben zuletzt die schlechte Einsatzfähigkeit der Bundeswehr als „dramatisch“ bezeichnet. Stimmt der Eindruck, dass das ein rein deutsches Problem ist?

Nein, unsere erkannten Defizite dürften nicht viel größer sein als die unserer europäischen Partner. Aber wir sind Weltmeister in Sachen Transparenz! Ausrüstungsdefizite finden sie überall, und das betrifft nicht nur die Armeen des Westens. Insbesondere Nato-Osteuropa hat einen enormen Modernisierungsbedarf. Nach Ende des Kalten Krieges haben alle ihr Militär drastisch reduziert. Das sparte über ein Vierteljahrhundert eine Menge Geld.

Die Bundeswehr hatte mal einen Mobilmachungsumfang von 1,3 Millionen Soldaten, voll ausgerüstet. Heute schaffen wir es kaum noch, 180 000 Soldaten vollständig auszurüsten. Aber auch die Briten mussten schon Schiffe an die Kette legen, weil sie keine Besatzung mehr dafür haben. Und für ihre neuen Flugzeugträger gibt es noch keine neuen Flugzeuge.

Ein Beispiel: Von sechs deutschen U-Booten ist zur Zeit keines einsatzfähig. Wie kann man das schnell ändern?

Ein Grund dafür ist, dass man keine Ersatzteile auf Vorrat gelegt hat. Wenn neue Waffensysteme gekauft wurden, war es in den letzten zweieinhalb Jahrzehnten allzu oft so, dass Ersatzteile, Werkzeuge, Prüfgeräte und Ausbildungsinfrastruktur auf die lange Bank geschoben wurden. Es war ja auch kaum etwas eilig, nichts wirklich existenziell. Für Afghanistan brauchte man keine U-Boote, Kampfpanzer oder Eurofighter. Heute spielt auch die Fähigkeit zur kollektiven Verteidigung in Europa eine Rolle. Und da sollte man schnell wieder in den Normalzustand der Verteidigungsfähigkeit schwingen, das heißt dann auch Ersatzteile kaufen oder verbindliche Vereinbarungen mit der Industrie schließen. Im November sollen immerhin wieder drei U-Boote einsatzfähig sein. Aber ein halbes Jahr ganz ohne fahrtüchtiges Boot – das ist für die Ausbildung von U-Boot-Besatzungen ein Alptraum.

Könnte man die teuren U-Boote nicht einfach abschaffen?

Als größtes Land in Europa und zweitgrößte Nation in der Nato muss Deutschland schon ein relativ breites Spektrum von militärischen Fähigkeiten vorhalten. Wir verfügen über keine eigenen Flugzeugträger und keine Atom-U-Boote, aber wir sollten Fregatten und konventionelle U-Boote haben. Das reiche Deutschland kann nicht alles, was komplex und teuer ist, von anderen Bündnispartnern erwarten.

Bei der Auftragsvergabe für das neue Mehrzweckkampfschiff MKS 180 kommt die ThyssenKrupp-Tochter Marine Systems nicht zum Zug. Sollte man Aufträge nicht in Deutschland lassen?

Ich weiß nicht, ob da das letzte Wort schon gesprochen ist. Es gibt Überlegungen, ein nordeuropäisches Fregattenprogramm aufzulegen, zum Beispiel gemeinsam mit den Niederlanden. Insofern muss das keine rein nationale Vergabe werden. Aber gut wäre schon, wenn es am Ende nicht immer Konsortien aus zwei, drei oder vier Werften wären, die sich aufwendig und teuer einen Auftrag teilen, sondern wenn es größere, echt europäische Anbieter gäbe. Das könnte auch zur Beschleunigung der Beschaffung beitragen.

Was erwarten Sie von der neuen Bundesregierung?

Im Koalitionsvertrag wird der Überwasserschiffbau als „Schlüsselindustrie“ eingestuft. Das hat manche überrascht, war aber ein gewolltes politisches Zeichen. Damit ist ziemlich sicher auch der der militärische Schiffbau gemeint.

Ein Beispiel ist ja auch die Instandsetzung des Segelschulschiffs Gorch Fock, die statt 75 nun 100 Millionen Euro kosten wird. Kann der Bundestag das akzeptieren?

Zu allererst ging es, glaube ich, sogar nur um eine Zehn-Millionen-Euro-Reparatur. Wie der Preis so explodieren konnte, ist ein Mysterium. Man kann komplett neue Schiffe für weniger Geld kaufen. Die Reparatur abzubrechen, wäre keine gute Alternative gewesen. Aber man sollte sich diesen extremen Fall noch einmal kritisch ansehen, um daraus für zukünftige Vergabeentscheidungen Lehren zu ziehen.

Viele Schiffe, Panzer und Flugzeuge sind nicht einsatzfähig, weil die Reparatur bei der Industrie Monate dauert. Sollte die Bundeswehr nicht kleinere Reparaturen wieder selber machen?

Monate? Zu oft sind es Jahre! Ich bin dafür, dass mehr Instandsetzungsfähigkeiten wieder näher zur Truppe kommen. Ein bisschen weniger Outsourcing, mehr selbst in die Hand nehmen dürfen – das wäre in manchen Fällen die richtige Lösung.

Inwiefern würde das helfen?

Das kann Zeit und Geld sparen. Als Peter Struck Verteidigungsminister war, hat er mal einen Vergleich in Auftrag gegeben, was kostengünstiger ist, die planmäßige Instandsetzung einer Fregatte überwiegend durch das Marinearsenal oder überwiegend durch die Industrie. Damals gewann das Arsenal. Natürlich braucht man auch Wartungsverträge mit der Industrie, weil man sowieso immer wieder nachrüsten muss, wenn neue Technik kommt. Auf die richtige Balance kommt es an.

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, fordert, dass die Bundeswehr wieder mehr Reparaturen selbst übernimmt. Foto: dpa

Hat die Bundeswehr denn genug Techniker, die das übernehmen können?

Natürlich, die Bundeswehr kann jeden Beruf ausbilden. Wenn ein Zeitsoldat für 16 Jahre einen Job im technischen Bereich macht, ein Waffensystem betreut, dann sollte es die Möglichkeit geben, dass er danach mit der gleichen Tätigkeit als Zivilbeschäftigter in der Bundeswehr weitermachen kann, etwa in der Technischen Gruppe eines Luftwaffengeschwaders. Die Bundeswehr muss von vornherein solche Spezialisten auf Lebenszeit einstellen können – so wie HDW, Rheinmetall oder Airbus.

In welchen Bereichen wäre das noch möglich?

In vielen. Zum Beispiel auch bei der Feuerwehr: Die Bundeswehr hat 350 militärische und 3000 zivile Feuerwehrleute. Aber der Wechsel vom militärischen zum zivilen Bundeswehrteil bedeutet: neu bewerben. Das ist nicht schlau! Dass Zeitsoldaten als externe Bewerber behandelt werden, passt nicht mehr zur Profi-Armee der Nach-Wehrpflichtzeit. Ich glaube, attraktiv für junge Leute wäre: Erst Zeitsoldat sein und dann direkt versetzt werden in den zivilen Bereich.

Seit die Bundeswehr eine Freiwilligenarmee ist, gibt es Probleme, genug Soldaten zu rekrutieren. Wie kann die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver werden?

Wer sich für staatliche Sicherheit interessiert, geht manchmal allein deshalb zur Polizei, weil man da auf Lebenszeit eingestellt wird, während es bei der Bundeswehr erstmal nur einen Zeitvertag gibt. Das sollte sich ändern. Das würde jungen Leuten eine bessere Perspektive geben.

Ist eine Kooperation mit der Polizei denkbar?

Meiner Ansicht nach ja, denn es gibt durchaus eine Menge an Gemeinsamkeiten. Es existieren erste Vereinbarungen zwischen Landespolizeien und den Feldjägern. Das könnte man ausweiten, auch für andere Vorqualifikationen: Auch bei der Polizei gibt es Leute, die Sprengstoff entschärfen. Auch die Bundeswehr nutzt bestimmte Aspekte der Kriminaltechnik. Bei beiden Organisationen gibt es Hundeführer. Da könnte jemand 8 oder 12 Jahre als Soldatin oder Soldat bei der Bundeswehr Dienst tun und danach auf Lebenszeit zur Polizei wechseln.

Ist die Bundeswehr für Frauen attraktiv genug?

Frauen fehlen – auch aus diesem Grund: Planbarkeit. Wenn Zeitsoldatinnen in dem Alter sind, sich für die Übernahme zur Berufssoldatin bewerben zu können, ist das oft genau die Phase der Familiengründung, wo Sicherheit für die junge Familie am Wichtigsten ist. So kommt die Bundeswehr ins Hintertreffen – die Gehälter sind nicht primär das Problem, sondern die berufliche Perspektive. Auch Versetzungen, Lehrgänge und Auslandseinsätze erschweren die erste Familienphase.

Um mehr Rekruten zu finden, könnte die Bundeswehr doch die Altersgrenze von derzeit 18 Jahren senken, oder? Zur Polizei kann man auch mit 16 Jahren, also gleich nach dem Schulabschluss, gehen…

Ich bin nicht dafür. 17-jährige sind rechtlich minderjährig und machen den Ausbildern erst mal Probleme, weil alles von den Eltern genehmigt werden muss. Das ist unpraktisch. Als Ausnahme sind minderjährige Rekruten in Ordnung, aber wir dürfen das nicht zur Regel machen. Im Grundgesetz steht: Jeder Deutsche ab 18 Jahre kann zum Wehrdienst herangezogen werden – also der Staatsbürger, der auch ein Wahlrecht hat. Diese Anknüpfung an das Grundgesetz sollten wir nicht gering schätzen.

Die Linke verlangt, keine Minderjährigen in die Bundeswehr aufzunehmen – auch weil dadurch Deutschland ein schlechtes Vorbild abgibt und weltweit nicht mehr gegen Kindersoldaten protestieren kann…

Naja, 17-jährige in der Bundeswehr sind nun wirklich keine Kindersoldaten. Wir sollten da nicht die Bilder von 13-jährigen, die in Milizen von Warlords gezwungen werden, im Kopf aufrufen.

Der Bundestag berät gerade über die Ausweitung der drei wichtigsten Auslandseinsätze der Bundeswehr in Afghanistan, Mali und im Irak. Sollte die Truppe Kampfdrohnen anschaffen, um diese Aufgabe auch erfüllen zu können?

Die Kampfdrohnendebatte ist politisch hochaufgeladen, aber ganz bestimmt nicht das zentrale Problem der Ausrüstungsmisere. Für die Aufklärung brauchen und haben wir Drohnen. Die nächste Generation könnte in Zukunft auch eine Waffe tragen. Ich warne aber vor der Illusion, dass Kampdrohnen Konflikte lösen, die wir anders nicht in den Griff kriegen. Diese Erfahrung haben die Amerikaner ja sowohl im Irak als auch in Afghanistan und anderswo gemacht.

Der Kampfjet Tornado kommt in die Jahre und muss ersetzt werden. Angeblich will die Bundeswehr das US-Kampfflugzeug F-35 für horrende Kosten kaufen. Ist das sinnvoll?

Es ist richtig, jetzt über den Nachfolger des Tornado zu diskutieren. Die Bundeswehr untersucht unterschiedliche Modelle, F-15, F-18 und F-35 sowie den Eurofighter. Ich befürworte eine Zwei-Flotten-Politik, das heißt, besser zwei unterschiedliche Kampfflugzeuge in der Luftwaffe haben als nur ein einziges Muster. Denn wenn an einem von 140 Flugzeugen ein Fehler auftritt, stehen 140 Flugzeuge am Boden, bis die Ursache gefunden ist – und man hat über Wochen oder Monate die gesamte Flotte außer Betrieb. Vielfalt schützt.


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