zuletzt aktualisiert vor

Osnabrück will Fahrverbote vermeiden Kampf gegen Abgase: Umweltminister Lies diskutiert mit Städten

Von dpa

Viel Verkehr, viele Abgase am Schlosswall vor dem Ratsgymnasium in Osnabrück. Foto: Jörn MartensViel Verkehr, viele Abgase am Schlosswall vor dem Ratsgymnasium in Osnabrück. Foto: Jörn Martens

Hannover. Gibt es bald eine Lösung im Streit darum, wie die Luft in den Innenstädten besser wird? Niedersachsens Landesregierung will keine Diesel-Fahrverbote, einige Städte schließen sie nicht aus. Jetzt berät sich Minister Lies mit Vertretern der Städte.

Trotz schmutziger Luft mit einem Diesel in die Innenstädte oder nicht? Umweltminister Olaf Lies (SPD) berät sich am Montag mit Vertretern der niedersächsischen Kommunen, die mit Grenzwertüberschreitungen bei Stickstoffdioxid zu kämpfen haben.

Nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig Ende Februar hatte Lies bekräftigt, Niedersachsen wolle ohne Diesel-Fahrverbote auskommen. Beim Treffen wird das Umweltministerium mit den Kommunen die erhoffte Wirksamkeit ihrer Luftreinhaltepläne analysieren, sagte Ministeriumssprecherin Sabine Schlemmer-Kaune.

Fahrverbote in Ausnahmefällen

Das Bundesverwaltungsgericht hatte Diesel-Fahrverbote in Ausnahmefällen erlaubt, aber gleichzeitig auf die Verhältnismäßigkeit möglicher Maßnahmen gepocht. Im Falle Niedersachsens wurde der Stickstoffdioxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter im vergangenen Jahr in Hannover (48 Mikrogramm), Hildesheim (42), Oldenburg (49) und Osnabrück (46) überschritten.

Minister Lies hatte nach dem Urteil angekündigt, er werde sich mit den von Fahrverboten betroffenen Kommunen über alternative Möglichkeiten austauschen. „Das Urteil hat vieles klargestellt - auch, dass wir wegkommen müssen von der blauen Plakette. Im Moment ändert sich wenig. Ich gehe davon aus, dass es durch das Urteil in Niedersachsen nicht zu Fahrverboten kommt“, sagte er. Die Stickstoffdioxidbelastung sei in den Städten im vergangenen Jahr bereits zurückgegangen.

Osnabrück will Fahrverbote vermeiden

Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok hält Fahrverbote allerdings für möglich: „Das Urteil zwingt uns dazu, dass wir auch für Hannover Fahrverbote prüfen müssen“, sagte er nach dem Urteil. Diese müssten die gesamte Umweltzone umfassen, weil Ausweichverkehr das Problem sonst verlagern würde. Die Umweltzone erstreckt sich großflächig über das gesamte Stadtzentrum. (Weiterlesen: Wie Dieselabgase auf die menschliche Gesundheit wirken)

Die Stadt Osnabrück will Fahrverbote unbedingt vermeiden. „Ich bin mir heute sicher, dass wir Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Osnabrück vermeiden können“, sagte Oberbürgermeister Wolfgang Griesert Anfang März. Er verwies unter anderem auf eine laufende Umrüstung von Dieselbussen mit strengeren Abgasstandards. Unmittelbar nach dem Urteil aus Leipzig hatte Griesert Fahrverbote nicht ausgeschlossen.

„Fahrverbote greifen zu kurz“

„Fahrverbote greifen zu kurz und treffen die Falschen. Wir brauchen eine Verkehrswende“, betonte Lies dagegen. „Unsere Aufgabe wird es jetzt sein, die betroffenen Städte bei der Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte sowie der Entwicklung von Luftreinhalteplänen noch mehr zu unterstützen.“ (Weiterlesen: CDU und BOB lehnen Diesel-Fahrverbote in Osnabrück ab)

Ähnlich sieht das Osnabrücker Stadtbaurat, Frank Otte, der seine Stadt am Montag vertreten wird: „Wir möchten beim Treffen über mehr Fördergelder von der Bundes- und Landesregierung sprechen.“ Der Bund hat sich bereit erklärt, Projekte der Luftreinhaltepläne der Kommunen mit einer Milliarde Euro zu unterstützen.

Der niedersächsische Städte- und Gemeindebund verlangte „eindeutige Hilfen“ vom Bund. „Wir können vor Ort nicht lösen, was der Bund und die Automobilindustrie uns durch ihre Untätigkeit zuschieben“, betonte dessen Sprecher Thorsten Bullerdiek nach dem Urteil. „Allein mit Fahrverboten erreichen wir noch keine saubere Luft in den Städten und treffen zudem diejenigen, die nichts für diese Situation können.“

Elektrobusse und mehr Fahrradwege in Osnabrück

Beim Luftreinhalteplan von Osnabrück stehen etwa wie bei anderen Städten mit dreckiger Luft Elektrobusse und mehr Fahrradwege auf dem Programm. Diese Maßnahmen sollen mehr Pendler zum Umsteigen auf sauberere Verkehrsmittel bewegen. Auch möchte die Stadt zeitweise die Geschwindigkeit von Autos, die in die Stadt fahren, begrenzen. Dies soll den Verkehrsfluss verbessern und zu weniger Abgasen führen.

Andere Städte mit hoher Luftverschmutzung haben teils weitere kreative Lösungen gefunden. Stuttgart etwa hat eine hundert Meter lange Mooswand neben einer Straße gebaut, die Feinstaub und Stickoxide binden soll.